Übersicht

Meldungen

Mehr Befugnisse und damit mehr Rechtssicherheit im Notfalleinsatz

Am Donnerstag hat Bundestag die aus Sicht der SPD dringend überfällige Rechtssicherheit für Notfallsanitäterinnen und -sanitäter beschlossen. Damit können sie künftig im Notfalleinsatz auch in Abwesenheit des Notarztes oder der Notärztin in eigenverantwortlich notwendige heilkundliche Maßnahmen durchführen, ohne gegebenenfalls Strafen…

Wir wollen Strukturen für Senioren in den Stadtteilen stärken

Die Gesellschaft wird älter, die Lebenserwartungen steigen. Viele bleiben länger fit. Das sind gute Nachrichten, führen aber auch zu Herausforderungen für die Kommunalpolitik. Die weit überwiegende Zahl älterer Menschen hat den Wunsch, so lange wie möglich selbständig im eigenen Zuhause…

Arndt-Brauer fordert Deckel für Dispozinsen

Dispozinsen sollen zukünftig gedeckelt werden. Das fordert die SPD-Bundestagsfraktion in einem Positionspapier, das von der Horstmarer SPD-Bundestagsabgeordneten Ingrid Arndt-Brauer mitverfasst wurde. Demnach sollen Dispozinsen höchstens 6 Prozent über dem niedrigsten Zinssatz für Ratenkredite liegen. Derzeit werden Dispokredite durchschnittlich mit ca.

„Benachteiligung von zugewanderten Kindern mit Behinderung beenden“ – SPD fordert Mittel zur Teilhabe an Angeboten der Kindertageseinrichtungen

Sowohl für Kinder mit Migrationshintergrund als auch für Kinder mit Behinderung ist es besonders wichtig, frühzeitig an Bildungsangeboten teilzunehmen und damit Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen. Aber gerade für Kinder mit Migrationshintergrund und Behinderung geht wertvolle Zeit verloren, da…

Wir trauern um Christel Zimmermann

Sie hatte eine Schwäche für Astrid Lindgrens Erzählungen. Nicht zufällig tragen ihre beiden Töchter Vornamen, die aus den spannenden Kindergeschichten um Pippi Langstrumpf oder Kalle Blomquist  stammen könnten. Aber das war nur eine der vielen Facette im Leben der engagierten…

SPD ist alarmiert über Raumsituation an Sekundarschulen

Bereits jetzt ist die Raumsituation an den Sekundarschulen in Rheine angespannt. 2019 hat der Rat der Stadt Rheine beschlossen, dass die Nelson-Mandela-Schule und die Alexander-von-Humboldt-Schule ab dem Schuljahr 2022/23 vierzügige Schulen des Gemeinsamen Lernens sein sollen. Steigende Schülerzahlen und die…

Mehr Transparenz und Kontrolle bei Anträgen

Von vielen Anträgen der Ratsfraktionen liest man etwas, wenn sie gestellt werden. Danach ist es oft lang ruhig. Nach dem Beschluss des Stadtrates sind Fortschritte und Anstrengungen auf dem Weg zur Umsetzung für Bürgerinnen und Bürger, aber auch für die…

SPD verabschiedet Ratsmitglieder

Alle Beteiligten hätten sich sicher schönere Umstände gewünscht. Mit Mundnasenschutz und aufgestellten Türen führten die Sozialdemokraten ihre letzte Fraktionssitzung der Ratsperiode durch. Dabei wurden die Ratsmitglieder Jürgen Roscher, Eva Brauer, Sarah Böhme und Antonio Berardis verabschiedet, die bei dieser Gelegenheit…

Vereinfachter Zugang zur Grundsicherung wird verlängert

In Reaktion auf die COVID-19-Pandemie hat die Bundesregierung mit dem Sozialschutz-Paket I den Zugang zu Leistungen der Grundsicherung vereinfacht. „Aufgrund der anhaltenden wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie hat das Bundeskabinett diese Erleichterungen nun bis zum 31. Dezember 2020 verlängert“, teilt die…

Bürgersprechstunde per Telefon

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer hat in Corona-Zeiten gute Erfahrungen mit Telefonsprechstunden gemacht. Statt bei Bürgersprechstunden direkt vor Ort, können sich Bürgerinnen und Bürger mit ihren Anliegen direkt an Arndt-Brauer wenden. Um diesen Bürgerservice in Anspruch zu nehmen, können Interessierte sich…

Wohnbebauung an der Anne-Frank-Straße – Anwohner äußern ihre Bedenken

Auf dem Gelände der ehemaligen Soccer-Halle an der Anne-Frank-Straße ist Wohnbebauung vorgesehen. Die Anwohnerinnen und Anwohner begrüßen grundsätzlich eine solche Entwicklung. Die geplante Höhenentwicklung, Verkehrserschließung und Parkplatzsituation machen ihnen jedoch Sorgen. In einem Gespräch vor Ort teilten sie ihre Bedenken…

Für den Ausbau der Elektromobilität

Der Klimawandel ist eine der wichtigsten Herausforderungen der heutigen Zeit. Nur mit ambitionierten Maßnahmen können wir die Lebensgrundlagen auf unserem Planeten dauerhaft erhalten. Ein wichtiger Baustein für einen besseren Klimaschutz ist der Ausbau der Elektromobilität. Ladesäulen: Wir wollen die Ladesäuleninfrastruktur…

SPD vor Ort in Altenrheine

Während der Sommerferien haben sich die SPD Kandidaten für die Wahlbezirke Altenrheine und Schotthock das Gelände der Canisiusschule angesehen. „Das Schulgebäude der Canisiusschule muss dringend umgebaut und erweitert werden, damit die Standards an eine moderne Schule erfüllt werden können. Es…