Nach Anträgen von Linken und SPD zur Wohnraumsituation hat der Stadtentwicklungsausschuss in seiner letzten Sitzung die Verwaltung beauftragt, ein Wohnraumversorgungskonzept zu erstellen. Die SPD-Fraktion diskutierte nun über das zukünftige Wohnen in Rheine. „Die Bezahlbarkeit von Wohnen ist eine der zentralen…
Stellungnahme unseres baupolitischen Sprechers Detlef Weßling zu den Leserbriefen der Landtagsabgeordneten von CDU und FDP: Die Ausführungen der beiden Rheiner Landtagsabgeordneten Andrea Stullich (CDU) und Alexander Brockmeier (FDP) zu der Neuregelung des Landes Nordrhein-Westfalen bei den Straßenausbaubeiträgen, erwecken den Anschein,…
In den letzten 30 Jahren ist die Anzahl an Insekten in Deutschland und weltweit deutlich zurückgegangen. Monokulturen, Flächenversiegelungen und Pestizid- und Herbizideinsätze bedrohen viele Insekten und Vogelarten. In vielen Gärten summen nur noch die Mähroboter und nicht mehr die Insekten.
Das Müttergenesungswerk oder auch Elly Heuss-Knapp-Stiftung ist vielen bekannt durch Mutter-Kind-Kurmaßnahmen. Dass die Stiftung jedoch ein umfangreiches Repertoire an frauenspezifischen Hilfen und Beratungen zu Kuren anbietet, erfuhr die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer (3.v.re.) bei einem parlamentarischen Frühstück des Müttergenesungswerkes in Berlin.
Über eine Anfrage an die Stadtverwaltung will die SPD-Fraktion klären, durch welche Maßnahmen der weiteren Ausbreitung des Eichenprozessionsspinners (EPS) entgegengewirkt wird. Die Sozialdemokraten wünschen sich dabei eine gemeinsame Strategie im Kreis, die durch eine Kooperation der Kommunen erarbeitet werden solle.
SPD möchte ambitionierte Ideen für die Kaserne im Dorenkamp Mit der Damloup-Kaserne soll ein Gelände von 10 Hektar überplant werden. Dazu hat kürzlich ein Bürgerworkshop stattgefunden. Die SPD begrüßt die kreativen Vorschläge und die weitere Einbindung der Bürgerinnen und Bürger,…
Sozialdemokraten für konkrete Klimaschutzmaßnahmen Vermehrte Hitzesommer und Starkregenereignisse sind auch in Rheine Auswirkungen des Klimawandels, auf die sich die Stadt einstellen muss. Globale und nationale Klimaziele werden derweil verfehlt. Wissenschaftler warnen schon lange vor den Folgen, wenn man die Klimaziele…
Junge Menschen zeigen, dass sie sich für Politik interessieren und sich für ihre Zukunft einsetzen. Ob Fridays for Future oder das Rezo-Video, junge Menschen mischen sich ein, sie streiten für ihre Zukunft und sie haben Erwartungen an die Politik. Oft…
Der Rat der Stadt Rheine hat mit deutlicher Mehrheit der Resolution der SPD zum Erhalt der Stichwahl bei Landrats- und Bürgermeisterwahlen zugestimmt. Auch dem Wunsch nach Erhalt der aktuellen Regelung zur Einteilung der Wahlbezirke stimmte die Mehrheit zu. Die beantragte…
Der Bauausschuss hat die Prioritätenliste für den Straßenausbau beschlossen. Dabei wurden die Straßen, die nach Kommunalabgabengesetz (KAG) abgerechnet werden, zurückgestellt. Hintergrund ist die Diskussion auf Landesebene, die Straßenbaubeiträge abzuschaffen. Nach dem KAG sind Anwohnerinnen und Anwohner an Erschließungen und Ausbau…
Die SPD-Fraktion begrüßt das Engagement der Stadt Rheine gegen Schottergärten. Der Trend der Versiegelung von Vorgärten ist besorgniserregend. Jeder neue Schottergarten ist eine neue tote Fläche. Eine Fläche, die Artenvielfalt vernichtet. Eine Fläche, die sich in Hitzesommern stark aufheizt. Eine…
Die Sozialdemokraten bringen eine Resolution zur Beibehaltung der Stichwahl bei Bürgermeister- und Landratswahlen in den Rat der Stadt Rheine ein. Die SPD hofft dabei auf Unterstützung der anderen Fraktionen. CDU und FDP in NRW wollen die Stichwahl bei Bürgermeister- und…
„Leihen statt Besitzen“ ist einer der wichtigen Trends in der Mobilität. Das gilt für das Auto wie auch für das Rad. In vielen Städten Europas gehören Leihräder bereits zum Stadtbild. Nun regt die SPD auch in Rheine an, ein dezentrales…
Am 26. Mai 2019 findet in Deutschland die 9. Direktwahl zum Europäischen Parlament statt. Als pro-europäische in Rheine vertretene Parteien treten wir gemeinsam für ein starkes, demokratisches und solidarisches Europa ein. Wir fordern alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich an…
Die SPD-Fraktion spricht sich schon seit längerer Zeit für ein Wildtierverbot für Zirkusse aus. Bereits 2008 unterstützten die Sozialdemokraten einen Antrag der Grünen, städtische Flächen nur noch Zirkussen für ihre Gastspiele zu überlassen, wenn Wildtiere nicht gehalten werden. Damals war…
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Rheine möchte, dass auch in Rheine für den Stadtbus ein verbilligtes Jahresticket angeboten wird. „Bereits vor einigen Wochen hat der Rat in Ibbenbüren einstimmig beschlossen, für den dortigen Stadtbus ein verbilligtes Jahresticket einzuführen“, sagte…
Die SPD-Ratsfraktion fordert einen sofortigen Neustart bei den Planungen für ein Tagungs- und Eventhotel in Bentlage. „Der einzige Weg, der aus dem jetzt bestehenden Dilemma heraus führt, ist ein Beschluss, der die bisherigen Planungen sofort stoppt und aufhebt. Nur im…
In der Presse und in einem Brief an die Eltern der Schülerinnen und Schüler der Paul-Gerhardt-Schule teilt die Schulverwaltung mit, dass im Rahmen der Grundschuloffensive die Paul-Gerhardt-Schule zukunftsfähig modernisiert werden soll. Für die Zeit des Baubetriebes soll der Unterricht in…
„Noch sind die Rechten in der Minderheit. Das könnte sich aber nach der Europawahl am 26. Mai ändern, wenn wir nicht aufpassen und wählen gehen!“ Mit dieser eindringlichen Mahnung begann Dr. Angelika Kordfelder ihren Vortrag „Ein starkes Europa“ beim Treffen…
Die Themen „Bauen/Wohnen“ und „Straßenverkehr“ wurden beim Antrittsbesuch der Beigeordneten „Planen und Bauen“, Frau Milena Schauer, in der SPD-Fraktion in den Mittelpunkt gestellt. Frau Schauer stellte fest, dass der Wohnungsnot in Rheine entgegengetreten werden müsse. Das Anwachsen der Bevölkerung (bald…
Jeden ersten Mittwoch des Monats um 19.00 Uhr.
(Unterbezirksbüro, Poststraße 28)
Interessierte Parteimitglieder sind herzlich eingeladen.
Anmeldung der Teilnahme bitte unter 05971 53357
