Im Rahmen ihres diesjährigen Sommerprogramms traf sich die SPD in der kulturellen Begegnungsstätte in Bentlage mit dem künstlerischen Leiter, Jan- Christoph Tonigs. „Der Grund unseres Besuchs ist unter anderem, dass wir in unserem Kommunalwahlprogramm dafür werben, die einzigartigen kulturellen Möglichkeiten…
Mit den Worten „Inklusion ist ein Menschenrecht. Für die Erfüllung ist es Voraussetzung, dass räumliche, sächliche und personelle Ressourcen vorhanden sind“ kritisierte die Sozialausschussvorsitzende Christel Zimmermann die Entscheidung, Stunden in der Schulassistenz zu kürzen. Aus Sicht der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten…
In der Vergangenheit haben wir immer wieder festgestellt, dass viele Kinder und Jugendliche einen Raum für sich selbst suchen. Raum zum Proben, Malen, Sport zu treiben, sich auszuprobieren und zu entfalten. Ein Ort, an dem sie auch mal laut sein…
Vergangene Woche trafen sich Mitglieder der SPD-Rheine mit Sabine Fischediek, Leiterin des Frauenhauses Rheine, zu einem Gespräch über die Situation der misshandelten Frauen, das mehr als 30 Jahre bestehende Frauenhaus in Rheine und Umzugspläne. In der rund um die Uhr…
„Ik kenn mien Buur“ ist das Motto des Hofs Werning und dieses Motto ist auch Programm. Dem Landwirt Michael Werning ist Transparenz sehr wichtig. Eine Transparenz, die die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in ihrem Sommerprogramm nun auf Initiative der Wahlbezirkskandidaten Sarah…
Der Anteil an versiegelten Flächen steigt. Mit negativen Folgen. Die Flächen heizen auf: Pflanzen kühlen ihre Umgebung durch Verdunstung über ihre Blätter ab und sie spenden Schatten. Bei versiegelten Flächen heizt die Umgebung auf. Versiegelte Flächen können im Sommer mehrere…
Die SPD-Fraktion bedauert die Entscheidung der Ratsmehrheit, die Ausweitung des Stadtbusverkehrs in den Abendstunden, sowie an Sonn- und Feiertagen auszusetzen. Bereits 2017 hatte die SPD-Fraktion die Erweiterung des Nahverkehrskonzeptes beantrag. Damals wurden die Vorschläge durch die Ratsmehrheit abgelehnt, da man…
Der Bund arbeitet aktiv daran, den flächendeckenden Breitbandausbau auszuweiten. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer freut sich daher, dass das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur den Breitbandausbau in Rheine fördert. Wie jetzt die Abgeordnete aus dem Ministerium erfuhr, erhält die Stadt…
Die SPD Rheine begrüßt den Vorschlag der CDU-Satzungskommission, eine Frauenquote einzuführen. „Die SPD arbeitet schon seit über 30 Jahren mit einer Quote und hat damit sehr gute Erfahrungen gemacht“, so die stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Bettina Völkening. „Wenn man auf den Anteil…
Mit der in dieser Woche verabschiedeten Änderung des Grundgesetzes profitieren zukünftig auch die Kreise Steinfurt und Borken von umfangreichen finanziellen Entlastungen. Im Zuge der Konjunkturpakete zur Bewältigung der Corona-Krise hatte sich die Große Koalition auch darauf verständigt, dass der Bund…
Am Dienstag diskutiert der Rat der Stadt Rheine über die Kita-Gebühren. Seit Mitte März galt das Betretungsverbot für die Kindertagesstätten. Seit April werden die Elternbeiträge erstattet. In den Kindertageseinrichtungen begann am 8. Juni der eingeschränkte Regelbetrieb, bei dem eine um…
Die Ratsfraktion der SPD hat die Errichtung einer Wasserstofftankstelle beantragt. Diese soll für LKW, Busse und auch PKW mit Brennstoffzellentechnologie zur Verfügung stehen. „Der Klimawandel ist eine der wichtigsten Herausforderungen der heutigen Zeit. Nur mit ambitionierten Maßnahmen können wir die…
„Keine Unterstützung für den amtierenden Bürgermeister“ und „Zerschlagung der schwarz-grünen Kooperation“. Das seien die Aussagen des FDP Fraktionsvorsitzenden Detlef Brunsch ihm gegenüber vor sechs Jahren und in Gesprächen bei der Suche nach einem eigenen Bürgermeisterkandidaten gewesen. „Heute, nach der öffentlichen…
Fuß- und Radwege müssen sicher und barrierefrei sein, um angenommen zu werden. Die Instandhaltung ist deswegen eine wichtige Aufgabe kommunaler Verkehrspolitik. Der baupolitische Sprecher der SPD-Fraktion Detlef Weßling traf sich nun mit den Ratsmitgliedern Bettina Völkening und Christel Zimmermann am…
„Der Solidarpakt von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist ein wuchtiger Aufschlag für alle Städte und Gemeinden in Deutschland. Davon profitieren auch wir in unseren Kreisen Stein-furt und Borken. Einmal mehr hat die SPD in der Koalition vorlegt. Jetzt muss die Union…
Wir halten zusammen! Das macht uns stark – natürlich gerade auch in der Krise. Solidarität erfordert aber auch eine klare politische Haltung: Für einen starken Sozialstaat, für Gute Arbeit – und für Europa. Und das…
Das Corona-Virus hat unseren Alltag fest im Griff. Die Kontaktsperre macht es auch Politikerinnen und Politikern schwer, den persönlichen Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern aufrecht zu erhalten. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer hat bisher regelmäßige Bürgersprechstunden in ihrem Wahlkreis angeboten und…
Einige ergänzende bzw. verstärkende Aspekte, die aus Sicht der SPD Fraktion für die heutige Ratssitzung mit reduzierter Teilnehmerzahl sprechen: Der Rat ist ein Organ der kommunalen Selbstbestimmung. Duch die Kommunalwahl erhält er die demokratische Legitimation für seine Rechte und Pflichten.
Mit dem Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket) hat die Große Koalition den Willen und die Entschlossenheit unterstrichen, Deutschland sicher durch die Krise zu bringen.
Am 23. März 1933 beschloss eine Zweidrittelmehrheit des Reichstages, bestehend aus den Nationalsozialisten, den Deutschnationalen, dem Zentrum, der Bayerischen Volkspartei, der Staatspartei und anderen das „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich“ (Ermächtigungsgesetz). Damit wurden die ureigensten Rechte…
Jeden ersten Mittwoch des Monats um 19.00 Uhr.
(Unterbezirksbüro, Poststraße 28)
Interessierte Parteimitglieder sind herzlich eingeladen.
Anmeldung der Teilnahme bitte unter 05971 53357
