Auf der Tagesordnung des nächsten Kulturausschusses, der am kommenden Dienstag in der Stadthalle tagen wird, steht die Benennung einer neuen Erschließungsstraße im Baugebiet „Wohnquartier Anne-Frank-Straße“. „Die Verwaltung hatte in der Vorlage den Vorschlag gemacht, die Straße nach dem hiesigen Künstler…
„Auch wenn die Inzidenzzahlen weiterhin nach unten gehen, kann unser traditionelle Stammtisch dieses Mal wieder nur online stattfinden“, erklärt die derzeitige Vorsitzende der SPD Rheine Sarah Böhme. „Aber das hindert uns ja nicht daran, über ein interessantes und wichtiges Thema…
Die Nachrichten aus dem Nahen Osten sind auch für viele in Deutschland sehr beunruhigend. Die Raketenangriffe der Hamas und die Gegenschläge des israelischen Militärs haben bereits viele Todesopfer gefordert. Viele unschuldige Menschen leben dort unter einer ständigen Angst um ihr…
Klimaschutz und die Gewinnung von Energie müssen sich nicht ausschließen. „Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen die Stadtwerke auf 100 Prozent regenerative Energien umstellen. Für alle öffentlichen Gebäude wollen wir Photovoltaikanlagen prüfen und – wenn möglich – errichten. Unsere Stadt soll…
In einer Videokonferenz gab es einen ersten Kontakt der SPD Rheine mit der Kandidatin für die Bundestagswahl im Wahlkreis 124, Steinfurt1/Borken1 Sarah Lahrkamp. Sarah Lahrkamp folgt Ingrid Arndt-Brauer nach, die zur nächsten Wahl nicht mehr antritt. Nach einer Vorstellungsrunde aller…
Die Ostereieraktion des SPD-Ortsvereins hat eine lange Tradition. Seit vielen Jahren stehen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten am Karsamstag auf der Emsstraße und verteilen bunte Ostereier an die Bürgerinnen und Bürger der Stadt. Doch in diesem Jahr ist alles anders. Statt…
SPD-Bundestagskandidatin Lahrkamp und Landtagsabgeordneter Sundermann fordern NRW-Landesregierung zum Handeln auf Rheine/Kreis Steinfurt/Kreis Borken/Düsseldorf. Wie kann man den Menschen ausreichenden und bezahlbaren Wohnraum ermöglichen, ohne die Menge an versiegelten Flächen unnötig zu vergrößern? Einen wichtigen Baustein für eine Lösung dieses Problems…
Die Arbeitsgemeinschaft Solidarische Welt (ASW) und die Aktion Humane Welt (AHW) haben am vergangenen Freitag der SPD-Bundestagsabgeordneten Ingrid Arndt-Brauer vor dem Weltladen in Rheine einen Brief zum Lieferkettengesetz übergeben. In diesem Brief begrüßen sie das Gesetz, fordern aber auch noch…
Bereits die Formulierung des Projektes „Bürgerzentrum“ empfinden die Ausschussmitglieder der SPD im Stadtentwicklungsausschuss als irreführend. Bereits im Jahr 2019 gab es einen ersten Anlauf das Hotel neben der Stadthalle zu erweitern. Zwar wäre dies auch mit dem vorhandenen Bebauungsplan gegangen,…
Die Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Dominik Bems: Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Lüttmann, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, sehr geehrte Medienvertreter/innen, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Rates, sehr geehrte Damen und Herren, Zunächst möchte ich mich bei den…
Einstimmig wurde Dominik Bems am vergangenen Montag zum neuen Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Rheine gewählt. Der 37-jährige Abgeordnetenmitarbeiter mit langjähriger Erfahrung in der Kommunalpolitik wird dadurch Nachfolger von Stefan Kutheus. „Ich danke den Mitgliedern meiner Fraktion für…
Der Deutsche Bundestag bietet jährlich jungen Journalistinnen und Journalisten die Möglichkeit, an einem mehrtägigen Workshop teilzunehmen. An dem Onlineworkshop mit dem Thema „Stadt, Land, Flucht – Wohnen heute und in Zukunft“ nimmt in diesem Jahr auch die 19-jährige Eclaire Luzolo…
Die SPD-Fraktion reagiert enttäuscht auf die Ablehnung der Stärkung der Gleichstellungsstelle und zeigt Unverständnis, dass auch ein Gremium von CDU und FDP ablehnt wurde. „Auch wenn wir am 15.3. den Gleichstellungsplan auf der Tagesordnung haben, der alle fünf Jahre fortgeschrieben…
Deutlich verwundert und besorgt zeigte sich die SPD nach dem Abstimmungsverhalten der Mehrheitsfraktionen im Haupt-, Digital- und Finanzausschuss am vergangenen Dienstag. „Bei zwei notwendigen Personalentscheidungen in den Bereichen Soziales und Kultur haben sich CDU und FDP leider gegen die Notwendigkeit…
Für Menschen mit Behinderungen bedeuten Reisen mit dem Zug eine Herausforderung. Zum passenden Gleis zu gelangen und dann auch noch in den Zug ist gerade für Rollstuhlfahrer ein fast unlösbares Unterfangen. „Dem soll jetzt das 1000 Bahnhöfe Programm des Bundes…
Stefan Kutheus und Bettina Völkening legen ihre politischen Ämter und ihre Ratsmandate mit sofortiger Wirkung nieder. Die SPD-Stadtratsfraktion bedauert diese Entscheidung, zeigt aber auch Verständnis. Stefan Kutheus hat als Ortsvereinsvorsitzender und Fraktionsvorsitzender die Partei in den letzten Jahren aktiv geprägt…
SPD beantragt Entfristung von Stellen / Corona als Herausforderung Begeistert zeigen sich die Sozialdemokraten über den Erfolg der Jugendkunstschule (JKS). Die Angebote wurden seit Bestehen gut angenommen und mit den neuen Räumlichkeiten an der Lindenstraße sei zukünftig nun auch mehr…
Sarah Lahrkamp wurde mit 100 Prozent der Delegiertenstimmen zu unserer Bundestagskandidatin im Wahlkreis Steinfurt I / Borken I gewählt. In einer kämpferischen Rede machte sie deutlich, dass sie sich mit viel Herzblut und Engagement für eine starke SPD bei der…
In dieser Woche wird der Deutsche Bundestag über ein weiteres, umfangreiches Hilfspaket zur Bewältigung der Coronakrise beraten. Das maßgeblich von SPD-Finanzminister Olaf Scholz mitentwickelte Dritte Corona-Steuerhilfegesetz soll besonders von den Lockdown-Maßnahmen Betroffenen helfen, wirtschaftliche Ausfälle zu überbrücken und Mehrbelastungen abzufedern.
Die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung ist ein zentrales Grundrecht der UN-Behindertenrechtskonvention. Dieses Recht ist auch zentraler Auftrag für Politik und Verwaltung. Um die Umsetzung zu beschleunigen hatte der Sozialausschuss bereits 2017 den Aktionsplan Inklusion beschlossen. In der Steuerungsgruppe…
