Übersicht

Meldungen

„Kulturlandschaft Bentlage sichern und ausbauen“

Im Rahmen ihres diesjährigen Sommerprogramms traf sich die SPD in der kulturellen Begegnungsstätte in Bentlage mit dem künstlerischen Leiter, Jan- Christoph Tonigs. „Der Grund unseres Besuchs ist unter anderem, dass wir in unserem Kommunalwahlprogramm dafür werben, die einzigartigen kulturellen Möglichkeiten…

SPD kritisiert Kürzungen in der Schulassistenz

Mit den Worten „Inklusion ist ein Menschenrecht. Für die Erfüllung ist es Voraussetzung, dass räumliche, sächliche und personelle Ressourcen vorhanden sind“ kritisierte die Sozialausschussvorsitzende Christel Zimmermann die Entscheidung, Stunden in der Schulassistenz zu kürzen. Aus Sicht der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten…

Jugend braucht Raum – Orte, sich auszuprobieren

In der Vergangenheit haben wir immer wieder festgestellt, dass viele Kinder und Jugendliche einen Raum für sich selbst suchen. Raum zum Proben, Malen, Sport zu treiben, sich auszuprobieren und zu entfalten. Ein Ort, an dem sie auch mal laut sein…

SPD trifft Leiterin des Frauenhauses Sabine Fischediek

Vergangene Woche trafen sich Mitglieder der SPD-Rheine mit Sabine Fischediek, Leiterin des Frauenhauses Rheine, zu einem Gespräch über die Situation der misshandelten Frauen, das mehr als 30 Jahre bestehende Frauenhaus in Rheine und Umzugspläne. In der rund um die Uhr…

Infostand: Mehr Natur in die Stadt

Der Anteil an versiegelten Flächen steigt. Mit negativen Folgen. Die Flächen heizen auf: Pflanzen kühlen ihre Umgebung durch Verdunstung über ihre Blätter ab und sie spenden Schatten. Bei versiegelten Flächen heizt die Umgebung auf. Versiegelte Flächen können im Sommer mehrere…

SPD fordert „einen besseren Stadtbus für alle“

Die SPD-Fraktion bedauert die Entscheidung der Ratsmehrheit, die Ausweitung des Stadtbusverkehrs in den Abendstunden, sowie an Sonn- und Feiertagen auszusetzen. Bereits 2017 hatte die SPD-Fraktion die Erweiterung des Nahverkehrskonzeptes beantrag. Damals wurden die Vorschläge durch die Ratsmehrheit abgelehnt, da man…

Schnelles Internet für Rheine

Der Bund arbeitet aktiv daran, den flächendeckenden Breitbandausbau auszuweiten. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer freut sich daher, dass das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur den Breitbandausbau in Rheine fördert. Wie jetzt die Abgeordnete aus dem Ministerium erfuhr, erhält die Stadt…

„Gerecht sind nur 50 Prozent Frauen“

Die SPD Rheine begrüßt den Vorschlag der CDU-Satzungskommission, eine Frauenquote einzuführen. „Die SPD arbeitet schon seit über 30 Jahren mit einer Quote und hat damit sehr gute Erfahrungen gemacht“, so die stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Bettina Völkening. „Wenn man auf den Anteil…

SPD beantragt Wasserstofftankstelle

Die Ratsfraktion der SPD hat die Errichtung einer Wasserstofftankstelle beantragt. Diese soll für LKW, Busse und auch PKW mit Brennstoffzellentechnologie zur Verfügung stehen. „Der Klimawandel ist eine der wichtigsten Herausforderungen der heutigen Zeit. Nur mit ambitionierten Maßnahmen können wir die…

Zustand von Fuß- und Radwegen muss systematisch verbessert werden

Fuß- und Radwege müssen sicher und barrierefrei sein, um angenommen zu werden. Die Instandhaltung ist deswegen eine wichtige Aufgabe kommunaler Verkehrspolitik. Der baupolitische Sprecher der SPD-Fraktion Detlef Weßling traf sich nun mit den Ratsmitgliedern Bettina Völkening und Christel Zimmermann am…

Arndt-Brauer – Bürgersprechstunde per Telefon

Das Corona-Virus hat unseren Alltag fest im Griff. Die Kontaktsperre macht es auch Politikerinnen und Politikern schwer, den persönlichen Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern aufrecht zu erhalten. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer hat bisher regelmäßige Bürgersprechstunden in ihrem Wahlkreis angeboten und…

Das Sozialschutz-Paket – Zusammenstehen in der Krise

Mit dem Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket) hat die Große Koalition den Willen und die Entschlossenheit unterstrichen, Deutschland sicher durch die Krise zu bringen.

„Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht“

Am 23. März 1933 beschloss eine Zweidrittelmehrheit des Reichstages, bestehend aus den Nationalsozialisten, den Deutschnationalen, dem Zentrum, der Bayerischen Volkspartei, der Staatspartei und anderen das „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich“ (Ermächtigungsgesetz). Damit wurden die ureigensten Rechte…