Übersicht

Meldungen

Bahnhof Rheine-Mesum wird barrierefrei

Für Menschen mit Behinderungen bedeuten Reisen mit dem Zug eine Herausforderung. Zum passenden Gleis zu gelangen und dann auch noch in den Zug ist gerade für Rollstuhlfahrer ein fast unlösbares Unterfangen. „Dem soll jetzt das 1000 Bahnhöfe Programm des Bundes…

Stefan Kutheus und Bettina Völkening legen Ämter und Mandate nieder

Stefan Kutheus und Bettina Völkening legen ihre politischen Ämter und ihre Ratsmandate mit sofortiger Wirkung nieder. Die SPD-Stadtratsfraktion bedauert diese Entscheidung, zeigt aber auch Verständnis. Stefan Kutheus hat als Ortsvereinsvorsitzender und Fraktionsvorsitzender die Partei in den letzten Jahren aktiv geprägt…

Kontinuität für das Erfolgsmodell Jugendkunstschule

SPD beantragt Entfristung von Stellen / Corona als Herausforderung Begeistert zeigen sich die Sozialdemokraten über den Erfolg der Jugendkunstschule (JKS). Die Angebote wurden seit Bestehen gut angenommen und mit den neuen Räumlichkeiten an der Lindenstraße sei zukünftig nun auch mehr…

Sarah Lahrkamp ist unsere Bundestagskandidatin

Sarah Lahrkamp wurde mit 100 Prozent der Delegiertenstimmen zu unserer Bundestagskandidatin im Wahlkreis Steinfurt I / Borken I gewählt. In einer kämpferischen Rede machte sie deutlich, dass sie sich mit viel Herzblut und Engagement für eine starke SPD bei der…

Arndt-Brauer stellt im Bundestag neue Corona-Hilfen vor

In dieser Woche wird der Deutsche Bundestag über ein weiteres, umfangreiches Hilfspaket zur Bewältigung der Coronakrise beraten. Das maßgeblich von SPD-Finanzminister Olaf Scholz mitentwickelte Dritte Corona-Steuerhilfegesetz soll besonders von den Lockdown-Maßnahmen Betroffenen helfen, wirtschaftliche Ausfälle zu überbrücken und Mehrbelastungen abzufedern.

„Inklusion in die Mitte von politischen Entscheidungen rücken“

Die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung ist ein zentrales Grundrecht der UN-Behindertenrechtskonvention. Dieses Recht ist auch zentraler Auftrag für Politik und Verwaltung. Um die Umsetzung zu beschleunigen hatte der Sozialausschuss bereits 2017 den Aktionsplan Inklusion beschlossen. In der Steuerungsgruppe…

Sarah Lahrkamp will in den Bundestag

Die Ochtruperin Sarah Lahrkamp will für den Bundestag kandidieren und somit Nachfolgerin der langjährigen Abgeordneten Ingrid Arndt-Brauer, die für den Wahlkreis 124 Steinfurt 1/Borken I nicht mehr antritt, werden. „Ich freue mich, dass mit Sarah eine junge kompetente Politikerin antritt“,…

Schule macht stark

Mit Beginn des Jahres ist die Bund-Länder-Initiative „Schule macht stark“ gestartet. Mit der Initiative sollen die Bildungschancen von sozial benachteiligten Schülerinnen und Schülern verbessert werden. 200 Schulen bundesweit sollen dabei unterstützt werden, bestmögliche Lern- und Bildungschancen ermöglichen. Dafür stellen das…

SPD geht bei Elektromobilität in die Offensive

Fast 20 Prozent des CO2-Ausstoßes in Deutschland geht auf den Straßenverkehr zurück. Neben der Stärkung des Fuß- und Radverkehrs sowie des öffentlichen Personennahverkehrs ist die Elektromobilität eines der wichtigsten Bausteine in der Verkehrswende hin zu einer klimafreundlicheren Mobilität. Die SPD-Stadtratsfraktion…

Mehr Befugnisse und damit mehr Rechtssicherheit im Notfalleinsatz

Am Donnerstag hat Bundestag die aus Sicht der SPD dringend überfällige Rechtssicherheit für Notfallsanitäterinnen und -sanitäter beschlossen. Damit können sie künftig im Notfalleinsatz auch in Abwesenheit des Notarztes oder der Notärztin in eigenverantwortlich notwendige heilkundliche Maßnahmen durchführen, ohne gegebenenfalls Strafen…

Wir wollen Strukturen für Senioren in den Stadtteilen stärken

Die Gesellschaft wird älter, die Lebenserwartungen steigen. Viele bleiben länger fit. Das sind gute Nachrichten, führen aber auch zu Herausforderungen für die Kommunalpolitik. Die weit überwiegende Zahl älterer Menschen hat den Wunsch, so lange wie möglich selbständig im eigenen Zuhause…

Arndt-Brauer fordert Deckel für Dispozinsen

Dispozinsen sollen zukünftig gedeckelt werden. Das fordert die SPD-Bundestagsfraktion in einem Positionspapier, das von der Horstmarer SPD-Bundestagsabgeordneten Ingrid Arndt-Brauer mitverfasst wurde. Demnach sollen Dispozinsen höchstens 6 Prozent über dem niedrigsten Zinssatz für Ratenkredite liegen. Derzeit werden Dispokredite durchschnittlich mit ca.

„Benachteiligung von zugewanderten Kindern mit Behinderung beenden“ – SPD fordert Mittel zur Teilhabe an Angeboten der Kindertageseinrichtungen

Sowohl für Kinder mit Migrationshintergrund als auch für Kinder mit Behinderung ist es besonders wichtig, frühzeitig an Bildungsangeboten teilzunehmen und damit Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen. Aber gerade für Kinder mit Migrationshintergrund und Behinderung geht wertvolle Zeit verloren, da…

Wir trauern um Christel Zimmermann

Sie hatte eine Schwäche für Astrid Lindgrens Erzählungen. Nicht zufällig tragen ihre beiden Töchter Vornamen, die aus den spannenden Kindergeschichten um Pippi Langstrumpf oder Kalle Blomquist  stammen könnten. Aber das war nur eine der vielen Facette im Leben der engagierten…

SPD ist alarmiert über Raumsituation an Sekundarschulen

Bereits jetzt ist die Raumsituation an den Sekundarschulen in Rheine angespannt. 2019 hat der Rat der Stadt Rheine beschlossen, dass die Nelson-Mandela-Schule und die Alexander-von-Humboldt-Schule ab dem Schuljahr 2022/23 vierzügige Schulen des Gemeinsamen Lernens sein sollen. Steigende Schülerzahlen und die…

Mehr Transparenz und Kontrolle bei Anträgen

Von vielen Anträgen der Ratsfraktionen liest man etwas, wenn sie gestellt werden. Danach ist es oft lang ruhig. Nach dem Beschluss des Stadtrates sind Fortschritte und Anstrengungen auf dem Weg zur Umsetzung für Bürgerinnen und Bürger, aber auch für die…

SPD verabschiedet Ratsmitglieder

Alle Beteiligten hätten sich sicher schönere Umstände gewünscht. Mit Mundnasenschutz und aufgestellten Türen führten die Sozialdemokraten ihre letzte Fraktionssitzung der Ratsperiode durch. Dabei wurden die Ratsmitglieder Jürgen Roscher, Eva Brauer, Sarah Böhme und Antonio Berardis verabschiedet, die bei dieser Gelegenheit…