Übersicht

Meldungen

Sarah Lahrkamp bei der SPD Rheine

In einer Videokonferenz gab es einen ersten Kontakt der SPD Rheine mit der Kandidatin für die Bundestagswahl im Wahlkreis 124, Steinfurt1/Borken1 Sarah Lahrkamp. Sarah Lahrkamp folgt Ingrid Arndt-Brauer nach, die zur nächsten Wahl nicht mehr antritt. Nach einer Vorstellungsrunde aller…

Forderung nach einer Grundsteuer C – „Instrument gegen Bodenspekulationen“

SPD-Bundestagskandidatin Lahrkamp und Landtagsabgeordneter Sundermann fordern NRW-Landesregierung zum Handeln auf Rheine/Kreis Steinfurt/Kreis Borken/Düsseldorf. Wie kann man den Menschen ausreichenden und bezahlbaren Wohnraum ermöglichen, ohne die Menge an versiegelten Flächen unnötig zu vergrößern? Einen wichtigen Baustein für eine Lösung dieses Problems…

Brief zum Lieferkettengesetz übergeben

Die Arbeitsgemeinschaft Solidarische Welt (ASW) und die Aktion Humane Welt (AHW) haben am vergangenen Freitag der SPD-Bundestagsabgeordneten Ingrid Arndt-Brauer vor dem Weltladen in Rheine einen Brief zum Lieferkettengesetz übergeben. In diesem Brief begrüßen sie das Gesetz, fordern aber auch noch…

Haushaltsrede

Die Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Dominik Bems: Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Lüttmann, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, sehr geehrte Medienvertreter/innen, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Rates, sehr geehrte Damen und Herren, Zunächst möchte ich mich bei den…

Neue Fraktionsführung und Mandatsträger in der SPD

Einstimmig wurde Dominik Bems am vergangenen Montag zum neuen Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Rheine gewählt. Der 37-jährige Abgeordnetenmitarbeiter mit langjähriger Erfahrung in der Kommunalpolitik wird dadurch Nachfolger von Stefan Kutheus. „Ich danke den Mitgliedern meiner Fraktion für…

Rheinenserin beim Medienworkshop des Bundestages

Der Deutsche Bundestag bietet jährlich jungen Journalistinnen und Journalisten die Möglichkeit, an einem mehrtägigen Workshop teilzunehmen. An dem Onlineworkshop mit dem Thema „Stadt, Land, Flucht – Wohnen heute und in Zukunft“ nimmt in diesem Jahr auch die 19-jährige Eclaire Luzolo…

Bahnhof Rheine-Mesum wird barrierefrei

Für Menschen mit Behinderungen bedeuten Reisen mit dem Zug eine Herausforderung. Zum passenden Gleis zu gelangen und dann auch noch in den Zug ist gerade für Rollstuhlfahrer ein fast unlösbares Unterfangen. „Dem soll jetzt das 1000 Bahnhöfe Programm des Bundes…

Stefan Kutheus und Bettina Völkening legen Ämter und Mandate nieder

Stefan Kutheus und Bettina Völkening legen ihre politischen Ämter und ihre Ratsmandate mit sofortiger Wirkung nieder. Die SPD-Stadtratsfraktion bedauert diese Entscheidung, zeigt aber auch Verständnis. Stefan Kutheus hat als Ortsvereinsvorsitzender und Fraktionsvorsitzender die Partei in den letzten Jahren aktiv geprägt…

Kontinuität für das Erfolgsmodell Jugendkunstschule

SPD beantragt Entfristung von Stellen / Corona als Herausforderung Begeistert zeigen sich die Sozialdemokraten über den Erfolg der Jugendkunstschule (JKS). Die Angebote wurden seit Bestehen gut angenommen und mit den neuen Räumlichkeiten an der Lindenstraße sei zukünftig nun auch mehr…

Sarah Lahrkamp ist unsere Bundestagskandidatin

Sarah Lahrkamp wurde mit 100 Prozent der Delegiertenstimmen zu unserer Bundestagskandidatin im Wahlkreis Steinfurt I / Borken I gewählt. In einer kämpferischen Rede machte sie deutlich, dass sie sich mit viel Herzblut und Engagement für eine starke SPD bei der…

Arndt-Brauer stellt im Bundestag neue Corona-Hilfen vor

In dieser Woche wird der Deutsche Bundestag über ein weiteres, umfangreiches Hilfspaket zur Bewältigung der Coronakrise beraten. Das maßgeblich von SPD-Finanzminister Olaf Scholz mitentwickelte Dritte Corona-Steuerhilfegesetz soll besonders von den Lockdown-Maßnahmen Betroffenen helfen, wirtschaftliche Ausfälle zu überbrücken und Mehrbelastungen abzufedern.

„Inklusion in die Mitte von politischen Entscheidungen rücken“

Die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung ist ein zentrales Grundrecht der UN-Behindertenrechtskonvention. Dieses Recht ist auch zentraler Auftrag für Politik und Verwaltung. Um die Umsetzung zu beschleunigen hatte der Sozialausschuss bereits 2017 den Aktionsplan Inklusion beschlossen. In der Steuerungsgruppe…

Sarah Lahrkamp will in den Bundestag

Die Ochtruperin Sarah Lahrkamp will für den Bundestag kandidieren und somit Nachfolgerin der langjährigen Abgeordneten Ingrid Arndt-Brauer, die für den Wahlkreis 124 Steinfurt 1/Borken I nicht mehr antritt, werden. „Ich freue mich, dass mit Sarah eine junge kompetente Politikerin antritt“,…

Schule macht stark

Mit Beginn des Jahres ist die Bund-Länder-Initiative „Schule macht stark“ gestartet. Mit der Initiative sollen die Bildungschancen von sozial benachteiligten Schülerinnen und Schülern verbessert werden. 200 Schulen bundesweit sollen dabei unterstützt werden, bestmögliche Lern- und Bildungschancen ermöglichen. Dafür stellen das…

SPD geht bei Elektromobilität in die Offensive

Fast 20 Prozent des CO2-Ausstoßes in Deutschland geht auf den Straßenverkehr zurück. Neben der Stärkung des Fuß- und Radverkehrs sowie des öffentlichen Personennahverkehrs ist die Elektromobilität eines der wichtigsten Bausteine in der Verkehrswende hin zu einer klimafreundlicheren Mobilität. Die SPD-Stadtratsfraktion…