Übersicht

Meldungen

Straßen nach KAG zurückgestellt – Straßenbaubeiträge abschaffen!

Der Bauausschuss hat die Prioritätenliste für den Straßenausbau beschlossen. Dabei wurden die Straßen, die nach Kommunalabgabengesetz (KAG) abgerechnet werden, zurückgestellt. Hintergrund ist die Diskussion auf Landesebene, die Straßenbaubeiträge abzuschaffen. Nach dem KAG sind Anwohnerinnen und Anwohner an Erschließungen und Ausbau…

Wir wollen mehr Grün und weniger Steinwüsten

Die SPD-Fraktion begrüßt das Engagement der Stadt Rheine gegen Schottergärten. Der Trend der Versiegelung von Vorgärten ist besorgniserregend. Jeder neue Schottergarten ist eine neue tote Fläche. Eine Fläche, die Artenvielfalt vernichtet. Eine Fläche, die sich in Hitzesommern stark aufheizt. Eine…

SPD wünscht dezentrale Radleihe

„Leihen statt Besitzen“ ist einer der wichtigen Trends in der Mobilität. Das gilt für das Auto wie auch für das Rad. In vielen Städten Europas gehören Leihräder bereits zum Stadtbild. Nun regt die SPD auch in Rheine an, ein dezentrales…

SPD für Wildtierverbot in Zirkussen

Die SPD-Fraktion spricht sich schon seit längerer Zeit für ein Wildtierverbot für Zirkusse aus. Bereits 2008 unterstützten die Sozialdemokraten einen Antrag der Grünen, städtische Flächen nur noch Zirkussen für ihre Gastspiele zu überlassen, wenn Wildtiere nicht gehalten werden. Damals war…

Schlechter Stil!

In der Presse und in einem Brief an die Eltern der Schülerinnen und Schüler der Paul-Gerhardt-Schule teilt die Schulverwaltung mit, dass im Rahmen der Grundschuloffensive die Paul-Gerhardt-Schule zukunftsfähig modernisiert werden soll. Für die Zeit des Baubetriebes soll der Unterricht in…

Aufwachen – Europa Machen

„Noch sind die Rechten in der Minderheit. Das könnte sich aber nach der Europawahl am 26. Mai ändern, wenn wir nicht aufpassen und wählen gehen!“ Mit dieser eindringlichen Mahnung begann Dr. Angelika Kordfelder ihren Vortrag „Ein starkes Europa“ beim Treffen…

Beigeordnete Milena Schauer zu Gast in der SPD-Fraktion

Die Themen „Bauen/Wohnen“ und „Straßenverkehr“ wurden beim Antrittsbesuch der Beigeordneten „Planen und Bauen“, Frau Milena Schauer, in der SPD-Fraktion in den Mittelpunkt gestellt. Frau Schauer stellte fest, dass der Wohnungsnot in Rheine entgegengetreten werden müsse. Das Anwachsen der Bevölkerung (bald…

Arndt-Brauer zeigt Solidarität mit Real-Beschäftigen Rheine

Der Druck auf den Einzelhandel ist groß. Kundinnen und Kunden wollen günstige Preise und der Onlinehandel erhöht die Konkurrenz auf dem ohnehin umkämpften Markt zusätzlich. Davon ist auch der Lebensmittelhandel nicht ausgenommen. Der E-Commerce-Anteil ist in diesem Bereich noch geringer…

Rheine profitiert von der EU

Die Europäische Union unterstützt mit den unterschiedlichsten Fördermaßnahmen Projekte ihrer Mitgliedsstaaten. Zu nennen seien da u.a. ELER (Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung im ländlichen Raum), ESF (Europäischer Sozialfond für die Planung und Umsetzung von Geschlechtergleichstellung, Antidiskriminierung und Ökologische Nachhaltigkeit) und…

ÖPNV in Rheine: erst Fakten schaffen, dann Rechtslage klären?

Die SPD in Rheine hat jetzt den Landrat des Kreises Steinfurt als zuständige kommunale Aufsichtsbehörde um Überprüfung des Ratsbeschlusses vom 15.01.2019 zum Start des Genehmigungswettbewerbs des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV – Stadtbus) in Rheine gebeten. „Die SPD in Rheine…

Neujahrsempfang mit Tiemo Wölken

Katarina Barley, unsere Spitzenkandidatin für die Europawahl im kommenden Jahr, hat Recht, wenn sie diese Wahl als „Schicksalswahl“ bezeichnet. Bei dieser Wahl geht es um eine Richtungsentscheidung: Bleibt Europa liberal, weltoffen und auf Kooperation ausgerichtet – oder wird es autoritär,…

Adventsfeier des SPD-Ortsvereins

Vor den Weihnachtsfeiertagen trafen sich in den Räumen der Familienbildungsstätte am Mühlentörchen die Genossinnen und Genossen des SPD-Ortsvereins Rheine zur jährlichen Adventsfeier. Nach der Begrüßung durch Anne Rottmann, Mitgliederbeauftragte des Ortsvereins, und Stefan Kutheus, Vorsitzender des Ortsvereins, las Dr. Jürgen…

Sicherheit in Rheine – das geht uns alle an!

Das Safe&Co am Marktplatz gibt es nicht mehr! Der Standort war ideal, eine gute Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger. Arbeitsplatz für die Stadtwacht, die Bezirksbeamten der Polizei und für die kriminalpolizeiliche Prävention. Doch die Räumlichkeiten kosteten auch Geld, augenscheinlich zu…