Der Bundestag beschließt in dieser Woche massive Entlastungen für Familien und Menschen mit Behinderung. Unter Federführung des SPD-Finanzministers Olaf Scholz wird unter anderem das Kindergeld angehoben: Ab dem 1. Januar 2021 werden für die ersten zwei Kinder jeweils 219, für…
In Reaktion auf die COVID-19-Pandemie hat die Bundesregierung mit dem Sozialschutz-Paket I den Zugang zu Leistungen der Grundsicherung vereinfacht. „Aufgrund der anhaltenden wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie hat das Bundeskabinett diese Erleichterungen nun bis zum 31. Dezember 2020 verlängert“, teilt die…
Eine Woche ist die Kommunalwahl her. Bei der SPD hat sich nun die neue Fraktion konstituiert und einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Dabei haben gleich alle Vorschläge ein einstimmiges Ergebnis erhalten. Neuer Fraktionsvorsitzender und Nachfolger von Jürgen Roscher ist Stefan Kutheus.
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer hat in Corona-Zeiten gute Erfahrungen mit Telefonsprechstunden gemacht. Statt bei Bürgersprechstunden direkt vor Ort, können sich Bürgerinnen und Bürger mit ihren Anliegen direkt an Arndt-Brauer wenden. Um diesen Bürgerservice in Anspruch zu nehmen, können Interessierte sich…
Auf dem Gelände der ehemaligen Soccer-Halle an der Anne-Frank-Straße ist Wohnbebauung vorgesehen. Die Anwohnerinnen und Anwohner begrüßen grundsätzlich eine solche Entwicklung. Die geplante Höhenentwicklung, Verkehrserschließung und Parkplatzsituation machen ihnen jedoch Sorgen. In einem Gespräch vor Ort teilten sie ihre Bedenken…
Als Teil ihrer Sommertour, in der die SPD-Fraktion Rheine und die Wahlkreisbewerber*Innen wöchentliche Vor-Ort-Besuche unternimmt, konnten sich die anwesenden Kandidat*Innen des Schotthocks und Altenrheine den Stand des Bauvorhabens der Kita besichtigen. Bereits 2018 wurde der Träger, die AWO Unterbezirk Münsterland-Recklinghausen…
„Beim Flyer verteilen zur Kommunalwahl bin ich als Kandidat für den Wahlbezirk Schotthock-West von den Anwohnern auf diverse Probleme aufmerksam worden. Schnell war klar wir uns einig, dass wir das Ganze mal in Ruhe besprechen sollten und bin gerne der…
In der letzten Fraktionssitzung hat die SPD über die Verkehrssituation in der Emsstraße gesprochen. „Leider hat es in der Vergangenheit immer wieder Konfliktsituationen zwischen Fußgängern und Radfahrern in der Fußgängerzone gegeben“, so Bettina Völkening. In vielen Fällen sei diese Situation…
Der Klimawandel ist eine der wichtigsten Herausforderungen der heutigen Zeit. Nur mit ambitionierten Maßnahmen können wir die Lebensgrundlagen auf unserem Planeten dauerhaft erhalten. Ein wichtiger Baustein für einen besseren Klimaschutz ist der Ausbau der Elektromobilität. Ladesäulen: Wir wollen die Ladesäuleninfrastruktur…
Während der Sommerferien haben sich die SPD Kandidaten für die Wahlbezirke Altenrheine und Schotthock das Gelände der Canisiusschule angesehen. „Das Schulgebäude der Canisiusschule muss dringend umgebaut und erweitert werden, damit die Standards an eine moderne Schule erfüllt werden können. Es…
Bedarfgerechtes Wohnen: Der Anspruch an Wohnraum ist individueller geworden. Kleinere und flexiblere Wohnformen fehlen. Wir wollen Wohnraum für alle Bedürfnisse schaffen. Singlewohnungen, Familienwohnungen, Seniorengemeinschaften, Einfamilienhäuser im Grünen oder Wohnanlagen für mehrere Generationen. Wir wollen, dass jeder und jede in Rheine…
Den Wahlomat kennt mittlerweile fast jede*r. Er ist für viele eine Entscheidungshilfe bei Landtags- Bundestags- oder Europawahlen. Nun haben der Kreisjugendring und das Kreisjugendamt einen Kommunalomat zur Kommunalwahl herausgebracht. Hier kann anhand von ausgesuchten Thesen herausgefunden, welche Übereinstimmungen man bei…
Die SPD ist sich im Land und in Rheine einig: „Straßenausbaubeiträge sollen abgeschafft werden“. Nun traf sich die SPD Rheine in Begleitung von Landratskandidat Matthias Himmelreich mit den Sprechern der Bürgerinitiative für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge Margret Spieker, Manfred Mahnke…
„Die Entwicklung von Elte ist wichtig für Rheine“, sagte der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Rheine Stefan Kutheus in der letzten Woche, als er sich gemeinsam mit dem Ratskandidaten für den Wahlbezirk Elte/Gellendorf-Süd, Maximilian Ostermann, vor Ort informierte. Begleitet wurden die beiden…
Der Rat der Stadt Rheine hat am 23.06.2020 beschlossen, dass keine Feuerwerke bei städtischen Veranstaltungen, in Einrichtungen oder auf Grundstücken der Stadt Rheine stattfinden sollen. Was Gründe des Gesundheits- und Tierschutzes hat, weil große Mengen an Feinstaub erzeugt und Tiere…
Rheine als Bildungsstandort Gute Schulen sind der Garant für eine erfolgreiche Zukunft. Rheine hat als Schulstandort ein breitgefächertes Bildungsangebot – von der Grundschule bis zur Hochschule. Rheine soll auch weiterhin Attraktivität im Bildungsbereich gewinnen. Deshalb: Sicherstellung einer wohnortnahen Beschulung im…
Ist geförderter Wohnungsbau ausschließlich eine Aufgabe des Staates? Dies wollten Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikerder SPD aus Rheine wissen und trafen sich mit dem SPD-Landratskandidaten Matthias Himmelreich zu einem Gespräch mit dem Geschäftsführer der Siedlungsgesellschaft Altenrheine Matthias Rudolph.Am Beispiel der Neubauten an…
„Endlich haben wir unsere Ziele erreicht“, sagte der Sprecher der SPD im Kulturausschuss Falk Toczkowski angesichts der neuen Vorlage (295/20) der Verwaltung zum Bau eines Zentralmagazins für die städtischen Museen und des Stadtarchiv, die in der kommenden Woche im Kulturausschuss…
Etwa 1,6 Mio. Menschen sind heute in Deutschland an Demenz erkrankt. Bis zum Jahr 2050 könnte die Zahl auf 2,8 Mio. wachsen, sich also nahezu verdoppeln. Demenzerkrankte zu versorgen und ihre gesellschaftliche Teilhabe zu sichern, stellt dem Hintergrund des demografischen…
„Karl-Josef Laumann hielt beim Wahlkampfauftakt der CDU eine engagierte Rede. Nebenbei trat er das vom Bürgermeister gern betonte positive Miteinander zwischen den Fraktionen im Rat und der Verwaltung in die Tonne“, sagte die stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Bettina Völkening. Er sprach von…
Jeden ersten Mittwoch des Monats um 19.00 Uhr.
(Unterbezirksbüro, Poststraße 28)
Interessierte Parteimitglieder sind herzlich eingeladen.
Anmeldung der Teilnahme bitte unter 05971 53357
