Übersicht

Meldungen

Alles neu – alles besser?

Nahverkehrskonzept für den Busverkehr in Rheine muss den Bedürfnissen der Bürger entsprechen. Der Stadtbusverkehr in Rheine muss aufgrund einer neuen Rechtslage neu gestaltet werden. Bereits am 1.1.2018 wurde deshalb vom Rat der Stadt beschlossen, den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) der Stadt…

Vorstand der SPD-Rheine unterstützt die Kandidatur von Simone Lange

Sonderparteitag zur Wahl einer neuen Vorsitzenden am 22.4. in Wiesbaden. Am vergangenen Freitag stellte sich die Herausforderin von Andrea Nahles, die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange, auf Einladung von Detlef Weßling den SPD-Mitgliedern im Kreis Steinfurt vor. „Diese Veranstaltung mit Simone…

Hertie / Mensing  – und kein Ende!

„Was wollen die eigentlich?“ fragen sich die SPD-Mitglieder, wenn sie an die Verhaltensweisen der CDU zum Thema Rathauskomplex im Bauausschuss und im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz denken. Es geht um die Entwicklung der Gebäude rund um das Rathauszentrum,…

Kleine, barrierefreie Wohnung dringend gesucht

Die SPD-Rheine sprach mit Bürgermeister Dr. Lüttmann, Jürgen Blömker, Sachgebietsleiter der Wohnraumförderung beim Kreis Steinfurt und den Geschäftsführern der Wohnungsgesellschaft, Christoph Isfort und Siegfried Müller, über die Situation am Wohnungsmarkt in Rheine. Wie steht es um die allgemeine Wohnsituation in Rheine?…

Jahreshauptversammlung der AG 60plus

Mit einem besonderen Dank an Helga Beckmann eröffnete Horst-Dieter Knüppels (links im Bild) die Jahreshauptversammlung der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus im Hotel Johanning. Aus gesundheitlichen Gründen stand Frau Beckmann nicht weiter als stellvertretende Vorsitzende zur Verfügung. „Ich möchte da mal eine kleine…

Wie kann Migranten in Rheine geholfen werden?

Dieser Frage möchte Adrienne Rammler als Migrationsbeauftragte der Stadt nachgehen. In der SPD-Fraktionssitzung stellte sich Adrienne Rammler deshalb in dieser Woche als Bewerberin für das Amt der ehrenamtlichen Migrationsbeauftragten vor. Das Amt soll neu besetzt werden, nachdem der aktuelle Amtsinhaber…

SPD-Rheine trauert um Manfred Schmitz

Vor kurzem hat die SPD Rheine mit Manfred Schmitz ein ehemaliges SPD Ratsmitglied  und geachteten Genossen verloren. Bevor der einstige Verwaltungsangestellte 1980 für die Sozialdemokraten in den Stadtrat einzog, war er sachkundiger Bürger im Sport- und Umweltausschuss. Neben seinem leidenschaftlichen…

Kosten für Energie – komplizierte Abrechnungen

AG 60plus regt bei den Stadtwerken schriftliche Erläuterungen an. Jetzt sind sie wieder in den Briefkästen gelandet, die Abrechnungen der Stadtwerke, die für die einen für Freude sorgen (Gutschriften), bei anderen für Ärger (Nachzahlungen). Auf der mehrseitigen Mitteilung der Stadtwerke…

Pfusch am Bustreff – Behinderten-WC ohne Notruf

Leserbrief „Hilfe nötig? Aber keiner kommt!“ zur Berichterstattung Münsterländische Volkszeitung vom 31.01.2018 ZOB leidet noch unter einigen „Kinderkrankheiten“ – Notruf im Behinderten-WC ohne Weiterleitung.   Stell dir vor, du steckst in einem Aufzug fest und es kommt keine Hilfe! Oder…

Neuer Waldorfkindergarten für Rheine

Die SPD-Mitglieder des Jugendhilfe- und des Sozialausschusses besuchten in dieser Woche den geplanten zweiten Standort eines Waldorfkindergartens im Gebäudekomplex der Overbergschule. Ulrike Stockel, Antonio Berardis, Heike Barnes, Gabriele Leskow (SPD) trafen den Geschäftsführer des Waldorfkindergartens Rheine-Catenhorn, Claus Schulz. Er erläuterte, dass grundsätzlich ein…

Die Skepsis bleibt

Stefan Kutheus im Interview mit RTL Bis auf den letzten Platz besetzt: das Salzsiedehaus Stefan Kutheus begrüßt die SPD im Kreis Steinfurt Bettina Völkening beschreibt die Zerrissenheit der SPD zu einer großen…

Jürgen Roscher – Haushaltsrede 2018

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Lüttmann, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Rates, sehr geehrte Medienvertreter, sehr geehrte Damen und Herren, zunächst bedankt sich die SPD-Fraktion bei der Verwaltung für die Aufstellung des…

SPD berät neuen ÖPNV für Rheine

Baudezernentin Christine Karasch und der Geschäftsführer der Stadtwerke Rheine, Dr. Schulte-de-Groot, erläutern neuen ÖPNV für Rheine. Ende 2019  läuft der Vertrag mit dem Betreiber des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Rheine aus. Hintergrund des Gesprächs der Ratsfraktion der SPD mit Karasch…

Neujahrsempfang der SPD mit Mike Groschek im Salzsiedehaus

Das Angebot an bezahlbarem Wohnraum wir immer kleiner. Selbst Haushalte mit mittlerem Einkommen haben es heute am Wohnungsmarkt schwer. Wie dieser Entwicklung entgegengesteuert werden kann und wie eine zukunftsorientierte Quartiersentwicklung aussehen sollte, dazu nimmt der Landesvorsitzende der nordrheinwestfälischen SPD, Michael…

Anlieger fühlen sich ungerecht behandelt

SPD-Vorstand diskutiert Entlastung der Anlieger bei Straßenbaukosten „Straßenausbau – es muss sich was ändern!“ ist das Top-Thema, mit dem sich die neue Ausgabe des „Durchblick“, der Ortsvereinszeitung der Rheiner Sozialdemokraten, beschäftigen wird. Hintergrund sind die Diskussionen um die Anliegerbeiträge, die…

Soll der Integrationsrat abgeschafft werden?

Die neue CDU/FDP-Landesregierung plant, die gesetzlich verankerte Einrichtung von Integrationsräten abzuschaffen. In der Fraktionssitzung der SPD führten die Pläne der neuen Landesregierung, kommunale Integrationsräte als Pflichtgremium abzuschaffen, zu Empörung. Baustein der Intergration In der Stadt Rheine existiert bereits seit 2004…

Bund will illegales Wohnen legalisieren

Ist eine Lösung für das Ferienhausgebiet „Elter Sand“ in Sicht? Am 13. Mai 2017 ist eine Regelung gem. § 12 Absatz 7 Bundesbaugesetz in Kraft getreten, die den Kommunen eine eigenständige Möglichkeit einräumt, dauerhafte Wohnnutzung in sogenannten „Erholungsgebieten“ zuzulassen. Die…

Sozialticket langfristig erhalten

SPD-Fraktion bringt Resolution in den Rat der Stadt Rheine ein Die NRW-Landesregierung plante zunächst, das Sozialticket genannte, vergünstigte ÖPNV-Monatsticket für bedürftige Menschen (SGB-II-Empfänger, Rentner in der Grundsicherung, Wohngeldberechtigte, SGB-II-Aufstocker u.a.) schrittweise einzustellen. Diese Pläne stießen bei der SPD, aber auch…

Leider kein Preis – dennoch gewonnen

Rheine. Natürlich waren die Mitglieder der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus ein wenig traurig, dass ihr Projekt auf dem Bundesparteitag in Berlin nicht ausgezeichnet wurde. Aber unterm Strich waren sich alle einig: „Bei der Vergabe des Dröscher-Preises wurden wir zwar nicht berücksichtigt, aber…