Für eine lebenswerte Stadt

Rheine ist eine offene und liebenswerte Stadt. Eine Stadt, die sich entwickelt und aus Krisen lernt. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen, dass alle Bürgerinnen und Bürger an der Gestaltung der Stadt teilhaben, dass sie sich einmischen können und gehört werden.

Erreichtes ist nicht selbstverständlich. Es muss immer wieder überprüft und verbessert werden. Die Corona-Krise hat uns gezeigt, dass der Wohlstand der Stadt ein sehr kostbares Gut ist. Wir müssen mit ihren Ressourcen sorgsam umgehen. Mögliches muss immer auch sinnvoll sein. Es muss der Chancengerechtigkeit dienen und die Stadt zukunftsfähig machen.

Mehr Bürgerbeteiligung erreichen

Eine attraktive und lebenswerte Stadt braucht eine aktive Stadtgesellschaft. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen deshalb die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an politischen Prozessen offline und online fördern und ausbauen. Dazu gehören für uns Bürgerversammlungen bei allen Projekten, die die Stadt, Stadtteile oder Quartiere städtebaulich und sozial prägen.

Digitalisierung als Chance nutzen

Die Digitalisierung ist eine Herausforderung für die gesamte Gesellschaft. Wir wollen sie als Chance nutzen. Wir wollen eine Online-Plattform für die Stadt Rheine, in der Ideen von Bürgerinnen und Bürger als auch Hinweise auf Missstände einfach und übersichtlich gesammelt werden können. Eine aktive Stadtgesellschaft braucht Transparenz, deswegen sollen städtische Daten und Informationen ebenfalls auf dieser Plattform abrufbar sein. Diese Plattform sollte intuitiv durch die Bürgerinnen und Bürger bedienbar sein und dem aktuellen Stand entsprechen.

Wir wollen den Ausbau von Formen des E-Governments für eine bürgernahe und effiziente Verwaltung. Deswegen sollen neben der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger auch das Antragswesen an die Verwaltung und die städtischen Gesellschaften überarbeitet werden. Anträge sollen zusätzlich zur analogen Form auch digital möglich sein.

Auch für die Verwaltung selbst soll die Digitalisierung vorangetrieben werden. Ein erster Schritt ist mit dem Ausbau der Virtual Desktop-Infrastruktur bereits erfolgt. Jedoch muss dieser konsequent weiterverfolgt werden. Damit lassen sich neue Arbeitsplatzkonzepte, wie zum Beispiel Home- Office, oder Desk Sharing umsetzen. Diese Konzepte steigern die Attraktivität der Stadt Rheine als Arbeitgeber. Digitalisierung braucht kreative Ideen. Deswegen wollen wir einen Hackathon in Rheine etablieren, bei dem Programmiererinnen und Programmierer in einem Wettbewerb nach kreativen Lösungen für einen effizienten und bürgerfreundlichen Konzern Stadt suchen.

Wohnungsneubau für bezahlbare Mieten

Wohnraum ist individuell. Singlewohnungen, Familienwohnungen, Einfamilienhäuser im Grünen oder Wohnanlagen für mehrere Generationen zeigen die unterschiedlichen Bedürfnisse. Daran muss sich die Planung orientieren und den Menschen in den Vordergrund stellen. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen, dass jeder in Rheine passenden und bezahlbaren Wohnraum findet. Damit die Preise nicht durch die Decke gehen, werden wir den Wohnungsbau nicht allein dem freien Markt überlassen. Für uns sind der städtische und der genossenschaftliche Wohnungsbestand von großer Bedeutung. Wir haben uns immer strikt gegen die Auflösung der städtischen Wohnungs­gesellschaft ausgesprochen. Dabei wird es bleiben!

Wir werden die Wohnungsgesellschaft durch eine Erhöhung des Eigenkapitals weiter für den Wohnungsbau stärken und die Zusammenarbeit mit dem genossenschaftlichen Wohnungsverein in Rheine intensivieren.

Boden ist ein immer knapperes Gut. Vielerorts bleiben baureife Grundstücke trotz großer Wohnungsnot unbebaut. Wir wollen die Bebauung dieser Grundstücke befördern. Wir wollen Anreize schaffen, baureife Grundstücke zu nutzen und sie dadurch dem reinen Spekulationsmarkt entziehen. Um dies zu erreichen, werden wir uns für die Einführung der Grundsteuer C in Rheine ab 2025 einsetzen. Mit diesem neuen erhöhten und einheitlichen Hebesatz erhalten wir ab dem 01.01.2025 ein weiteres steuerliches Lenkungsinstrument, um baureife, aber nicht entsprechend genutzte Grundstücke schneller bebauen zu können. 

Um dauerhaft sicherzustellen, dass genügend günstiger Wohnraum im Stadtgebiet zur Verfügung gestellt wird, werden wir uns für eine am Gemeinwohl orientierte Bodenpolitik einsetzen. Städtisches Bauland muss erhalten und vermehrt werden. Um dies zu erreichen, soll die Stadt verstärkt Bodenflächen ankaufen und dadurch Entwicklungsperspektiven für die Zukunft schaffen. Kommunale Grundstücke sollen in Zukunft vorrangig durch Vergabe von Erbpachten an Private weitergegeben werden, um langfristig Einflussmöglichkeiten der Stadt zu sichern. Unsere Ziele einer am Gemeinwohl orientierten Stadtentwicklung sind das Abschöpfen von Bodenwertzuwächsen durch die Stadt selbst, die Schaffung flächenschonender Siedlungsstrukturen und bezahlbaren Wohnraums.

Um dem übergroßen Wohnraummangel zu begegnen, werden wir dort, wo Bebauungspläne es zulassen, Stadtteil-Verdichtung durch mehrgeschossigen Wohnungsbau erlauben. Dabei werden wir die berechtigten Interessen der bestehenden Nachbarschaft in die Planungen einbeziehen und berücksichtigen. Wir müssen Baulücken und Brachflächen, auch Schrottimmobilien, dem Bau- und Wohnungsmarkt wieder zuführen.

Für mehr bezahlbaren Wohnraum im Stadtgebiet, werden wir den Anteil an gefördertem Wohnbau im Stadtgebiet auf 30 Prozent erhöhen.

Wir setzen auf innovative und nachhaltige Bauformen und Materialien. Für uns ist wichtig, dass nicht der Meistbietende bei städtischen Grundstücken zum Zuge kommt, sondern der mit dem qualitativ besten eingereichten Konzept.

Kita – kostenfrei und bedarfsgerecht

Für uns ist Familie ein fester Anker im Leben. Sie findet dort statt, wo Menschen füreinander Verantwortung übernehmen und ihr Leben zusammen gestalten. Mehr denn je müssen sich Familien vielfältigen Herausforderungen stellen: fehlende Kita-Plätze, unzureichende Flexibilität oder weniger Zeit für die Familie. Die aktuelle Krise zeigt, dass gerade die Familie das Herzstück unserer Gesellschaft ist! Durch sie erfahren wir Zusammenhalt, übernehmen Verantwortung und passen aufeinander auf. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten fordern, dass Rheine endlich familienfreundlicher werden muss!

Unser Ziel ist der kostenfreie Zugang aller Kinder zu Kitas, denn Chancengerechtigkeit darf nicht weiterhin vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Die Betreuungszeiten der Kitas müssen sich an den Bedarfen der Familien orientieren, deshalb werden wir die Randzeitenbetreuung in den Kitas in Rheine einführen.

Schule – fit für die Zukunft

Der Schulstandort Rheine bietet ein umfangreiches Bildungsangebot von der Grundschule bis zur Hochschule. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden die wohnortnahe Beschulung im Grundschulbereich sicherstellen. Als Bildungsstandort soll Rheine weiter an Attraktivität gewinnen. Deshalb streben wir die Ansiedlung weiterer Bildungsangebote im Hochschulbereich an.

Besonders die Weiterentwicklung der integrierten Lernsysteme und die Möglichkeit des längeren gemeinsamen Lernens bieten Schülerinnen und Schülern viele Vorteile. Wir müssen die vielfältigen Möglichkeiten der Differenzierung in Rheine weiter ausbauen. Die Qualitätsentwicklung der Schulen soll inhaltlich, räumlich und personell unterstützt werden.

Schülerinnen und Schüler verbringen einen großen Teil ihrer Kindheit und Jugend in Schulgebäuden.  Viele Gebäude in Rheine entsprechen nicht den neuesten Standards. Es fehlt an Räumen und an der Ausstattung mit modernen Medien. Die Stadt hat in den letzten Jahren mit der Modernisierung und mit Schulneubauten begonnen. Wir werden diesen Weg konsequent weitergehen und den weiteren Ausbau der Schulgebäude unter Berücksichtigung der flexiblen Nutzung für unterschiedliche Schulformen prüfen.

Ganztagsangebote in Schulen finden hohen Zuspruch bei den Eltern, was die Attraktivität und den Bedarf dieser Form der schulischen Bildung unterstreicht. Wir fordern, dass allen Kindern die Möglichkeit eines Ganztagsangebotes in Schulen gemacht wird. Dafür müssen in Rheine die räumlichen und sächlichen Möglichkeiten für die Ganztagsbetreuung ausgebaut und verbessert und die Aufenthaltsqualität in den Schulen gesteigert werden.

Auch die Qualität der schulischen Betreuung ist von hoher Bedeutung für die Identifikation der Schülerinnen und Schüler mit den Schulen. Wir werden uns auch weiterhin für ein qualitativ gutes Betreuungsangebot in den Schulen einsetzen.

Miteinander in Bewegung

Sport besitzt soziale, pädagogische und gesundheitliche Funktionen für unsere Stadtgesellschaft. Dank eines hohen ehrenamtlichen Engagements existiert in Rheine ein vielfältiges Sportangebot. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden diese Vielfalt erhalten und das Engagement weiter unterstützen. Die Sportentwicklungsplanung „Sport und Bewegung“ aus dem Jahr 2016 ist ein wichtiger Meilenstein und muss in den nächsten Jahren weiterentwickelt und aufgezeigte Handlungserfordernisse müssen umgesetzt werden.

Insbesondere die Sportvereine als Anbieter attraktiver Sportangebote für jede Altersgruppe aber auch als Träger und Betreiber vieler Sportstätten benötigen in den nächsten Jahren unsere gezielte Unterstützung. Die Betriebskosten und Unterhaltungskosten der vereinseigenen Sportanlagen müssen sichergestellt bleiben. Eine Unterhaltung aller vorhandenen Sportstätten durch die Stadt Rheine wäre nicht zu finanzieren und die Sportstätteninfrastruktur würde sich deutlich verschlechtern.

Die Kooperation Schule – Sportvereine werden wir intensivieren, da Kinder und Jugendliche durch den offenen Ganztag die bisherigen Trainingszeiten der Vereine nur bedingt nutzen können. Bei den Planungen für den neuen Standort der Elsa-Brändström-Realschule werden wir diesen Gedanken konkret umsetzen. Aber auch beim Bau des neuen Mehrzweckbades werden wir Schulen ausreichend Wasserzeiten zur Verfügung stellen.

Alle Schulhöfe werden wir bewegungsfreundlich gestalten und außerhalb der Unterrichtszeiten für die Bürgerinnen und Bürger freigeben.

Wir werden Investitionen in moderne und bedarfsgerechte Sportstätten vorantreiben.

Die städtischen Sportstätten werden wir Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stellen, wenn der Vereinssport dadurch nicht beeinträchtigt wird.

Bei allen Entwicklungen im Sport stehen wir für ein partnerschaftliches Miteinander zwischen Verwaltung, Vereinen und Politik. 

Handicap – kein Grund, nicht dabei zu sein

Wir leben in einer offenen und freien Gesellschaft. Niemand darf vom politischen, sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Leben ausgeschlossen sein. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden alle Barrieren abbauen, die es Menschen mit Behinderungen erschweren, sich in unserer Stadt frei zu bewegen. Dazu zählen Hindernisse im ÖPNV genauso wie im öffentlichen Raum oder bei öffentlichen Gebäuden.

Unser Ziel ist es, Schulgebäude, Sportflächen und Schulhöfe für gemeinsames Lernen und die individuelle Förderung aller Schülerinnen und Schüler leistungsfähig zu machen. Inklusion ist eine gesellschaftliche Anforderung, die in allen gesellschaftlichen Bereichen gelebt werden muss. Im Bereich der Schulen darf das „Gemeinsame Lernen“ deshalb nicht auf einzelne Schulen und Schulformen beschränkt bleiben. Inklusion bedarf neben der räumlichen Voraussetzung auch sachlicher und personeller Ressourcen.  Für die Förderung dieser Voraussetzungen setzen wir uns weiterhin ein.

Wir werden auch zukünftig die bauliche Ausstattung mit auditiven und taktilen Systemen fordern, die Menschen mit Behinderungen im öffentlichen Raum Orientierung geben.

Zusammen – weniger allein

Seit 2013 treffen sich Bürgerinnen und Bürger im Bürgertreff „füreinander“ im Basilika-Forum. 2016 ist mit „rheine süd-west“ auf dem Dorenkamp ein zweiter Bürgertreff hinzugekommen. In den Begegnungszentren kümmern sich Bürgerinitiativen eigenverantwortlich um die besonderen Bedürfnisse der Generation 55 plus. Die Bürgertreffs sind Orte, an denen ältere Mitbürger eine aktive, gestaltende Rolle übernehmen und die der Einsamkeit im Alter entgegenwirken. Das angebotene Programm reicht von PC-Kursen, Wandern, Handarbeit bis hin zu gemeinsamen Essen. Es dient dem Kennenlernen, der Vernetzung und der Nachbarschaftshilfe.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten schätzen das ehrenamtliche Engagement der Aktiven in den Bürgertreffs sehr. Ihre Arbeit ist ein wichtiger Beitrag, Selbstbestimmung, Selbstständigkeit und Lebensqualität Älterer zu fördern. Es sind Ziele, die auch bei wachsendem Unterstützungsbedarf eine herausgehobene Bedeutung haben und von denen alle Seniorinnen und Senioren der Stadt profitieren sollten. Wir werden deshalb Initiativen, die diese wichtige Aufgabe auch in anderen Stadtteilen der Stadt übernehmen wollen, unterstützen und fördern. Ehrenamtliches Engagement braucht Information, Begleitung und die erforderlichen tatsächlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen.

Selbstständig bleiben

In den nächsten zehn Jahren wird die Hälfte der Haus- und Fachärzte in Rente gehen. Gleichzeitig ist unsere älter werdende Bevölkerung zunehmend auf wohnortnahe Versorgung mit Ärzten angewiesen.

Das Mathias-Spital als Lehrkrankenhaus bzw. die Mathias-Stiftung mit ihren unterschiedlichen Gliederungen kann zur Bindung von Ärztinnen und Ärzten und medizinischem Fachpersonal am Standort Rheine beitragen. Durch passgenaue Angebote wollen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten den dringend benötigten Haus- und Fachärzten eine Entscheidung für eine Niederlassung in unserer Stadt erleichtern.

Die Krankenhäuser dienen der Daseinsvorsorge vor Ort. Deshalb darf es keinen Abbau von Krankenhauskapazitäten in Rheine geben.

Wir fordern einen kommunalen Pandemie-Plan, der festlegt, welche Infrastruktur im Pandemie-Fall aufgebaut werden muss und welche Schutzausrüstungen und Labormaterialien bevorratet werden müssen.

Großer Bedarf herrscht zunehmend auch in der Alten- und Krankenpflege. Ambulante und stationäre Pflege sind schon heute schwer zu bekommen. Wir müssen deshalb dringend klären: In welchem Umfang werden sich die Alters- und Bedarfsstrukturen im Stadtgebiet verändern? In welchen Stadtteilen bestehen besondere Probleme? Wie kann eine möglichst lange Selbstständigkeit älterer Personen und Menschen mit Behinderungen erreicht werden? Wie viele ambulante und stationäre Pflegedienste werden in den kommenden Jahren zusätzlich gebraucht? Wie kann die Stadt deren Ansiedelung fördern? Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen, dass diese Fragen und die daraus folgenden Maßnahmen in einer „Zukunftsstrategie Pflege“ für unsere Stadt erarbeitet werden.

Wir halten an dem Grundsatz „ambulant vor stationär“ fest und wollen alles dafür tun, ein langes selbstbestimmtes Leben in den eigenen vier Wänden zu ermöglichen. Ambulante Pflegedienste müssen bezahlbar sein. Pflege muss flexibel an die Bedarfe anzupassen sein. Neben ausreichend Tages- und Nachtpflegeplätzen setzen wir uns deshalb für alternative Wohnformen ein.

Orte, sich auszuprobieren

Kinder und Jugendliche benötigen Orte zur Entfaltung und Freizeitgestaltung. Wir fordern deshalb Treffpunkte wie Spielplätze und Jugendzentren für Kinder und Jugendliche in allen Stadtteilen. Auch bei der Gestaltung der Innenstadtplätze werden wir die Spielbedürfnisse der Kinder berücksichtigen.

Mit der Entscheidung, eine „Jugendkunstschule“ in Rheine einzurichten, haben wir einen wichtigen Schritt zur kulturellen Förderung junger Menschen getan. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten freuen uns darüber, dass unser Antrag zur personellen Absicherung dieses Projektes von allen Fraktionen im Rat der Stadt Rheine mitgetragen wurde. Nun kommt es darauf an, einen geeigneten Standort für dieses Kunstschulprojekt zu finden. Daher werden wir den Auf- und Ausbau der Jugendkunstschule in der ehemaligen „Triebwagenhalle“ am Bahnhof mit aller Kraft unterstützen.

Kulturprojekte stärken

Ein attraktives kulturelles und touristisches Angebot ist für ein Mittelzentrum wie Rheine nicht nur für regionale und überregionale Besucher, sondern auch für Wirtschaftsunternehmen und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von großer Bedeutung. Kulturelle Leitbetriebe wie der NaturZoo, das Falkenhof-Museum und Kloster Bentlage mit dem Salinenpark spielen dabei eine entscheidende Rolle und locken zahlreiche Gäste zu uns. Wir werden die Kulturlandschaft Bentlage mit NaturZoo, Kloster, Josef Winckler- und Salzsiedehaus und dem Salinenpark in ihrem Bestand sichern und ausbauen. Es ist uns ein Anliegen, das Falkenhofmuseum weiter zu fördern und sein stadtgeschichtliches Profil zu schärfen.

Vereine unterstützen

Von gleicher Bedeutung und Wertigkeit ist ein aktives Vereinsleben, das das Zugehörigkeitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger in Rheine stärkt und zu Toleranz und Vielfalt beiträgt. Wir werden uns deshalb auch weiterhin für die Unterstützung und Förderung des ehrenamtlichen Engagements in den kulturtreibenden Vereinen einsetzen. Dabei werden wir darauf achten, dass bei öffentlich geförderten Projekten, wie etwa Heimathäusern, neben kulturellen auch soziale Aspekte Berücksichtigung finden.

Künstler absichern

In der Corona-Krise hat sich gezeigt, dass freischaffende Künstlerinnen und Künstler durch die damit verbundenen Einnahmeverluste in ihrer Existenz gefährdet sind. Da nach Aussagen von Experten in Zukunft ähnliche Entwicklungen zu erwarten sind, wollen wir einen Notfallfonds im Kulturetat einrichten, der in vergleichbaren Krisensituationen zur Existenzabsicherung freischaffender Künstler beiträgt.

Hilfe für Menschen in Not

Rheine ist eine bunte, weltoffene Stadt, in der viele Ethnien, Religionen und Kulturen ihr Zuhause gefunden haben. Wir wollen ein respektvolles Zusammenleben, bei dem alle gleich wertgeschätzt werden. Dabei stellen wir uns gegen jede Form von Extremismus, gegen jede Form von Intoleranz, Hass und Gewalt. Damit folgen wir einer fast schon 160 Jahre alten Traditionslinie der Sozialdemokraten. Gerade in heutiger Zeit ist es wichtig, dass wir aufeinander zugehen. Wir dürfen uns nicht spalten lassen, sondern wollen friedlich in einer Gemeinschaft zusammenleben.

Viele haben sich in den vergangenen Jahren um Menschen in Not, die als Geflüchtete oder Asylsuchende zu uns kamen, gekümmert. Ehrenamtliche haben sie bei Behördengängen und dem Erlernen der Sprache unterstützt. Die Stadtverwaltung hat neue Konzepte entwickelt, sich besser vernetzt und ist flexibel auf die Bedürfnisse der hilfesuchenden Geflüchteten eingegangen. Migranten gehören heute zum Stadtbild und die Mehrheit der Bürger geht selbstverständlich und ohne Anfeindungen mit ihnen um. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns aktiv gegen Diskriminierung, Ausgrenzung, Rassismus und politisch motivierte Gewalt ein. Wir danken allen, die sich für die Integration von Migranten in Rheine engagieren!

Doch es sterben weiterhin Menschen im Mittelmeer auf ihrer Flucht aus katastrophalen und lebensgefährlichen Verhältnissen, es leben weiterhin zu viele Geflüchtete in überfüllten Aufnahmelagern. Wir werden uns deshalb auch in Zukunft für eine Aufnahme der in Not geratenen Menschen in unserer Stadt einsetzen.

weiter mit   Für den Klima- und Artenschutz