Übersicht

Allgemein

SPD möchte Privathaushalten Anreize für den Klimaschutz geben

„Wenn man sich die Energiekostenentwicklung durch die internationale Lage in der Ukraine besonders in diesem Jahr anschaut, ist das für einige Privathaushalte Anlass genug, sich für Alternativen zu interessieren“, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender und Kandidat für den Landtag, Dominik Bems, besonders mit…

Jusos mit Neustart in den Landtagswahlkampf

Maik Bierbaum zum Vorsitzenden gewählt Die Jusos Rheine haben einen neuen Vorstand gewählt. Neuer Vorsitzender ist der 26-jährige Konstrukteur Maik Bierbaum, sein Stellvertreter ist Jannik Kurze. Als Beisitzer wurden Max Ostermann, Maximilian Bahr, Thies Henneberger und Adrian Ströher in den…

SPD-Frühlingsfest stand im Zeichen der Hoffnung

Bedingt durch die Corona-Pandemie konnte der SPD-Ortsverein Rheine ihren traditionellen Neujahrsempfang leider nicht stattfinden lassen. Um dennoch Mitgliederpflege zu betreiben und die Genossinnen und Genossen auf den Wahlkampf für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen einzuschwören, fand ein Frühlingsfest statt. Dieses stand…

„Straßenausbaubeiträge vollständig abschaffen“

SPD-Landtagskandidat Dominik Bems im Gespräch mit der IG Strabs Für Dominik Bems war das Gespräch mit der Interessensgemeinschaft Straßenausbaubeitragssatzung (IG Strabs) ein wichtiger Termin. Dabei machte der Landtagskandidat der Sozialdemokraten schnell klar, dass für ihn nur eine vollständige Abschaffung der…

„Schulpolitik muss Hauptfach auf allen Ebenen sein“

SPD im Gespräch mit der Stadtschulpflegschaft Bereits als die Installation von Luftfiltern in Klassenräumen diskutiert wurde, hat sich die Stadtschulpflegschaft (SSP) mit viel Engagement für den gesundheitlichen Schutz der Kinder eingesetzt. Für die weitere Arbeit hat sich die SSP die…

„Wir müssen da vollkommen transparent sein“

SPD äußert sich zu Mehrkosten des Rathausumbaus. Das „neue“ Rathaus in Rheine ist leider alles andere als neu. „Ein Umbau des Rathauses ist leider mehr als notwendig. Leider werden die Kosten auf bis zu 75 Millionen Euro steigen. Ein wesentlicher…

Wir trauern um Günter Löcken

Die SPD in Rheine trauert um das langjährige Mitglied ihres Ortsvereins Günter Löcken. Er trat 1979 der SPD bei und wurde noch 2019 für seine 40jährige Mitgliedschaft geehrt. Zwischen 1984 und 2014 setzte sich Löcken als Mitglied des Stadtrates für…

Lahrkamp neue Kinderbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion

Die Abgeordnete Sarah Lahrkamp (SPD) ist zur Kinderbeauftragten ihrer Bundestagsfraktion ernannt worden. Sie wird die SPD-Fraktion in dieser Funktion auch in der Kinderkommission des Bundestags (Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder) vertreten. „Ich danke meiner Fraktion für ihr Vertrauen.

Gefahrenstelle Bauerschaftsstraße entschärfen

SPD setzt sich für Tempo 50 ein In der letzten Stadtteilbeiratssitzung Hauenhorst / Catenhorn machten Anwohnerinnen und Anwohner auf die Verkehrssituation an der Bauerschaftsstraße aufmerksam. In der Folge besuchten die Hauenhorster Ratsmitglieder Gabriele Leskow und Elke Rochus-Bolte gemeinsam mit dem…

„Erhalt der Mauer in Bentlage wünschenswert“

Nicht ein Stein, sondern gleich eine ganze Mauer war Anstoß dafür, dass sich Mitglieder der SPD-Fraktion im Salinenpark trafen. Sie wollten sich selbst einen Eindruck machen über den Zustand der Sandsteinmauer, die den einstigen Hof Stockmann umfasste. Begleitet wurden sie…

Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Dominik Bems

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Lüttmann, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, sehr geehrte Medienvertreter/innen, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Rates, sehr geehrte Damen und Herren, Letztes Jahr fanden die Haushaltsreden unter Coronabedingungen statt. Leider ist dies dieses…

„Rheine für die Umrüstung für das E-Auto zu langsam“

SPD erinnert an Antrag „Masterplan Elektromobilität“ Aktuell diskutiert die Politik in Rheine über das Ziel bis 2030 klimaneutral zu werden. „Die Stadt Rheine muss noch deutlich ehrgeiziger in der Umsetzung von Maßnahmen werden, sonst werden wir dieses Ziel bis 2030…

Massiver Unterrichtsausfall an Schulen in Rheine und ganz NRW – SPD-Landtagskandidat Dominik Bems: „Unterrichtsgarantie der Landesregierung gescheitert – Bildungspolitik braucht einen Neustart“

Rheine / Düsseldorf. Viele Schulen in Rheine leiden unter massivem Unterrichtsausfall. So zeigt es die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage. Das Schulministerium hat auf Anfrage der Sozialdemokraten eine Aufstellung zum Ausfall von Stunden herausgegeben, die auf einer flächendeckenden…

Anlaufstelle und Ort der Jugendkultur

Lahrkamp und Bems besuchen Jugendzentrum Jakobi Mit großer Begeisterung konnten sich die Bundestagsabgeordnete Sarah Lahrkamp und der Landtagskandidat Dominik Bems in Begleitung der jugendpolitischen Sprecherin Gaby Leskow davon überzeugen, was das Haus der offenen Tür des Jugendzentrums Jakobi für die…

„Kreativität braucht Freiräume“ – SPD besucht das ARTandTECH.space

Schon im Sommer hatte die SPD-Ratsfraktion im Rahmen ihres Sommerprogramms den ARTandTECH.space besucht, welches ursprünglich den Arbeitstitel „Jugendkunstschule“ trug. Nun konnte die SPD zwei führende Köpfe der Einrichtung, Jan-Christoph Tonigs und Benedikt Karrasch, in ihrer Fraktionssitzung als Gäste begrüßen. „In…

„Wir müssen für den Schürkamp eine Lösung finden“

Die Kommunalpolitikerinnen und – politiker der SPD-Ratsfraktion nahmen gerne einen gemeinsamen Ortstermin mit Vertretern des Fördervereins Kloster Bentlage e.V. wahr. In der Diskussion um den Schürkamp wollten sich die SPD-Ratsmitglieder ein eigenes Bild von den örtlichen Begebenheiten machen. Dr. Thomas…

SPD-Rheine möchte mehr geförderten Wohnraum

Wohnraum ist ein kostbares Gut, auch in Rheine. „Damit dieser auch verträglich für die weiten Teile unserer Mitbürger sinnvoll genutzt wird haben wir auf Basis des Wohnraumversorgungskonzeptes einen Antrag für den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz (StUK) eingereicht“, erklärte…

Termine