SPD-Fraktion lobt Geschwindigkeit bei kommunaler Wärmeplanung / Frühe Planungssicherheit ermöglicht sichere und höhere Förderungen für Bürgerinnen und Bürger

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Die Stadtratsfraktion der SPD Rheine hatte bereits im vergangenen Monat zur Verabschiedung der Fortschreibung des Masterplans „100 Prozent Klimaschutz“ um eine Berichterstattung zur kommunalen Wärmeplanung gebeten. Nach dem Entwurf zum Gebäudeenergiegesetz (GEG) müssen Kommunen unter 100.000 Einwohnern die kommunale Wärmeplanung bis 2028 vorlegen. Umso mehr begrüßt der Fraktionsvorsitzende Dominik Bems, dass die Stadt Rheine bereits 2025 die kommunale Wärmeplanung abgeschlossen haben möchte. „Damit ermöglicht die Stadt Rheine seinen Bürgerinnen und Bürgern eine frühzeitige Planungssicherheit und bestmögliche Förderungen“, erklärte Bems.

Auch SPD-Ratsherr und Vorsitzender des Bauausschuss, Karl-Heinz Brauer empfindet die zukunftsgerichtete Aufstellung der Stadt als lobenswert: „Die Bürgerinnen und Bürger sind gerade schon wegen der öffentlichen Debatte um das „Heizungsgesetz“ sehr verunsichert. Die kommunalen Maßnahmen ermöglichen Planungssicherheit, wenn sie neu bauen oder sanieren müssen. Wer dann nämlich ans kommunale Fern- oder Nahwärmenetz angeschlossen ist, der muss nicht in andere mit erneuerbaren Energien betriebene Heizsysteme investieren.“ Zudem ermögliche eine frühzeitig abgeschlossene Wärmeplanung der Kommune für diejenigen die besten Förderkondition. Das betrifft dann jene, die umrüsten möchten oder ihre kaputte Gas- oder Ölheizung ersetzen müssen. Förderungswürdig ist dann der, der eine zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betriebene Heizung einbaut.

„Es gibt eine Basisförderung von 30 Prozent. Dazu kommt eine zusätzliche Förderung von 30 Prozent für Haushalte mit einem Jahreseinkommen bis 40.000 Euro. Dazu kommt eine Förderung von 20 Prozent für diejenigen, die sich bis 2028 für die Investition in eine klimafreundliche Heizung entscheiden“, rechnet SPD-Ratsherr und Sprecher im Bau- und Mobilitätsausschuss Bernhard Kleene vor. Die Gesamtförderquote ist zwar auf 70 Prozent gedeckelt. „Aber neben dem sozialen Aspekt gibt es auch die Förderung für diejenigen, die sich schnell entscheiden. Eine Wärmeplanung in Rheine bis 2025 ermöglicht natürlich, dass mehr unserer Bürgerinnen und Bürger davon profitieren“, ergänzte Bems.

Für die kommunale Wärmeplanung ist den SPD-Kommunalpolitikern wichtig, dass so viele Haushalte an ein Wärmenetz angeschlossen werden wie möglich. Alle Technologien müssten geprüft werden, damit so viel an entstehender Wärme genutzt wird wie möglich. „Das heißt, dass wir neben thermischen Block- und Großkraftwerken auch dezentrale Wärmeerzeugung aus Solarthermie, Tiefengeothermie und Wärmepumpen prüfen. Zusätzlich müssen wir mit unserer heimischen Industrie sprechen, damit überschüssige Wärme aus den Herstellungsprozessen eingespeist werden können“, so Bems abschließend.