SPD äußert sich zu Mehrkosten des Rathausumbaus.
Das „neue“ Rathaus in Rheine ist leider alles andere als neu. „Ein Umbau des Rathauses ist leider mehr als notwendig. Leider werden die Kosten auf bis zu 75 Millionen Euro steigen. Ein wesentlicher Faktor sind die extrem gestiegenen Baunebenkosten, die derzeit bei 15% liegen und voll zu Buche schlagen. Das müssen wir vollkommen transparent den Bürgerinnen und Bürgern klarmachen. Leider liest man häufiger mal in den sozialen Medien, dass die Politiker sich einen Prachtbau errichten wollen. Fakt ist aber, dass wir diesen Umbau für eine funktionsfähige Verwaltung der Zukunft brauchen“, erklärte SPD-Fraktionsvorsitzender Dominik Bems.
Die Bausubstanz stammt aus den 1970er Jahren und damit auch viele Strom- und Telefonleitungen. SPD-Ratsherr und Mitglied im Planungs- und Baubegleitenden Ausschuss Rathauszentrum (PBAR) Volker Brauer fasst den derzeitigen Zustand des neuen Rathauses so zusammen: „Die digitale Infrastruktur stand, wenn überhaupt, damals in den Kinderschuhen – vom Internet war noch gar nicht die Rede. Die derzeitige EDV-Ausstattung wird unseren Vorstellungen einer digitalen Verwaltung auf gar keinen Fall gerecht. Hinzu kommt, dass durch die gestiegene Anzahl von Endgeräten das Stromnetz im Rathaus öfters mal instabil ist. Auch in die Jahre gekommen sind die sanitären Anlagen. Vieles ist marode und veraltet.“
„Wenn man die Summe erstmal hört, muss man natürlich schlucken. Das fällt einen nicht so leicht. Doch die erhöhten Baukosten können auf 50 Jahre verteilt abgeschrieben werden. Drücken wir nun die Kosten, bliebe immer noch eine Summe von 38 Millionen Euro über, die unbedingt notwendig wären. Das hätte fatale Auswirkungen auf den städtischen Haushalt, der jährlich mit einer Abschreibungssumme von 8 Millionen Euro zusätzlich belastet werden würde. Es könnte sein, dass sämtliche Handlungsspielräume für den Rat verlorengehen könnten. Freiwillige Ausgaben in Bereichen wie Kultur, Sport oder Jugend könnten vollkommen wegfallen“, rechnet der SPD-Ratsherr und Vorsitzende des Bau- und Mobilitätsausschusses, Karl-Heinz Brauer vor.
„Wir müssen den Bürgerinnen und Bürgern auch klarmachen, wie diese unterschiedlichen Summen, die in der Öffentlichkeit herumgeistern, entstehen. Die Mehrheitsfraktion von CDU und FDP wollte unbedingt eine Deckelung von 65 Millionen Euro. Die Verwaltung musste da wohl etwas kreativ rechnen und haben – meines Erachtens vollkommen unrealistisch – eine Baukostensteigerung von 5% angesetzt, obwohl jeder andere Häuslebauer schon mehr als 10% einplanen muss. Die massive Kostensteigerung war leider absehbar“, ergänzte sachkundiger Bürger für die SPD-Fraktion im PBAR, Manoharan Murali.
Unsere Stellungnahme zum Beschluss des Umbaus aus Januar 2021
