Deutlich verwundert und besorgt zeigte sich die SPD nach dem Abstimmungsverhalten der Mehrheitsfraktionen im Haupt-, Digital- und Finanzausschuss am vergangenen Dienstag. „Bei zwei notwendigen Personalentscheidungen in den Bereichen Soziales und Kultur haben sich CDU und FDP leider gegen die Notwendigkeit der Stellen ausgesprochen, obwohl die Verwaltung und wir in diesen Bereichen einen Bedarf sehen“, erklärte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD und Ratsfrau Ulrike Stockel. „Die Streichung ist reine Symbolpolitik mit geringer Ersparnis für den Haushalt, aber mit negativen Auswirkungen für die Arbeitsfähigkeit“, sagte SPD-Ratsherr Dominik Bems, der bei der Sitzung anwesend war. „Hier wird am falschen Ende gespart.“
Zum einen handelte es sich um eine Stelle im Begegnungszentrum Mitte 51 in Dorenkamp, die um 0,25 Stellen aufgestockt werden sollte. „Wir haben der Stellenausweitung zugestimmt, da wir dort schon jemanden brauchen, der wichtige, administrative Aufgaben wie das Erstellen der Belegungsplanung des Begegnungszentrums, das Erstellen von Nutzungsvereinbarungen von externen Nutzern und die Übernahme des Vertragsmanagements durchführt. Die Mehrheitsfraktionen haben sich hier durchgesetzt und sorgen mit dieser Entscheidung dafür, dass andere Mitarbeiter des Begegnungszentrums unnötigerweise mehr belastet werden. Das kann die wertvolle Arbeit ausbremsen oder erschweren“, führte die Ratsfrau und Mitglied im Integrationsrat, Gabriele Leskow, weiter aus.
Im Bereich Kultur betraf es eine halbe Stelle für eine dringend notwendige Verwaltungsleitungsstelle in den städtischen Museen. Allein schon bei der Auflistung der zu bewerkstelligenden Aufgaben (Aufbau und Leitung einer effektiven Museumsverwaltung für die vier Häuser der Städtischen Museen, Personalführung der Mitarbeiter der Museumsverwaltung, der Hausmeister und der Reinigungskräfte, Finanzwesen und Organisation) würde deutlich werden, dass da ein Bedarf gedeckt werden müsse.
Mitglied im Kulturausschuss Dominik Bems merkte an: „Diese Stelle wäre eine erhebliche Erleichterung für die Arbeit im Museum gewesen. Das Defizit in der Personalausstattung führt zu einer gravierenden Beeinträchtigung des Museumsbetriebes. Die unverzichtbaren Aufgaben der Verwaltungsleitung werden seit Jahren von einer wissenschaftlichen Mitarbeiterin wahrgenommen. Das ist eher ineffizient.“ Gerade im Hinblick darauf, dass diese Stelle beim kommenden Zentralmagazin den Umzug der Exponate aus den Außenmagazinen logistisch mitorganisieren und die Restaurationsprojekte administrativ begleiten sollte, stieß die Entscheidung von CDU und FDP weiter auf Verwunderung und Unverständnis. „Es ist schon ein sehr inkonsequentes Abstimmungsverhalten bei der Mehrheitsfraktion zu beobachten. Noch im letzten Jahr hatte man sich mehrheitlich für die Einrichtung eines Zentralmagazins ausgesprochen und nun werden notwendige Vorarbeiten in dieser Form ausgebremst“, ergänzte Bems. Auch in Anbetracht auf sinkende Besucherzahlen und der aktuellen Corona-Situation sei die halbe Stelle notwendig, um bald wieder erfolgreicher durchstarten zu können, so die Sozialdemokraten.
