„Irreführende Schilder entfernen“ – SPD diskutiert das Radfahren in der Fußgängerzone

Der Hinweis auf Rücksichtnahme in der Münsterstraße. Hier ist das Radfahren grundsätzlich verboten.

In der letzten Fraktionssitzung hat die SPD über die Verkehrssituation in der Emsstraße gesprochen. „Leider hat es in der Vergangenheit immer wieder Konfliktsituationen zwischen Fußgängern und Radfahrern in der Fußgängerzone gegeben“, so Bettina Völkening. In vielen Fällen sei diese Situation darauf zurückzuführen, dass Radfahrer nicht wissen, in welchen Bereichen das Radfahren wirklich erlaubt sei. Besonders irreführend empfanden die Sozialdemokraten die Beschilderung in Teilen der Emsstraße, die zur gegenseitigen Rücksichtnahme auffordert, in denen das Fahren mit dem Rad nicht erlaubt ist. „Wir regen an, dass die Schilder in diesem Bereich entfernt werden. Wer als Radfahrer diese Schilder sieht, muss davon ausgehen, dass an diesen Stellen das Fahren erlaubt ist. Dieses Signal wollen wir nicht“, erklärte der Bauausschussvorsitzende Karl-Heinz Brauer. Deswegen sollten die Hinweisschilder auf gegenseitige Rücksichtnahme ausschließlich dort aufgestellt werden, wo das Radfahren erlaubt ist. In diesen Bereichen sei das Befahren mit dem Rad in Schrittgeschwindigkeit erlaubt, in den anderen Bereichen nicht.

Außerdem regen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mehr Kontrollen an, um die Einhaltung der Bestimmungen sicherzustellen. Dazu sollte geprüft werden, ob der Stellenplan für das Ordnungsamt ausreiche. „Mehr Kontrollen braucht auch ausreichend Personal. Wir wären zu einer notwendigen Personalaufstockung bereit“, machte der baupolitische Sprecher Detlef Weßling deutlich.

Die Frage, inwieweit die Teilöffnung der Emsstraße für Radfahrerinnen und Radfahrer fortbestehen solle, wurde in der SPD-Fraktion kontrovers diskutiert. „Wichtig ist uns, dass die Belange von Radfahrern, Fußgängern und Einzelhändlern auf der Emsstraße in Einklang gebracht werden“, so der stadtentwicklungspolitische Sprecher Dominik Bems. Dazu gehöre das Bedürfnis nach einer Ost-West-Achse durch die Innenstadt genauso wie das Sicherheitsgefühl der Fußgänger. Es sei bisher nicht zu größeren Unfällen gekommen. Damit dies so bleibe, brauche es ein Gesamtkonzept für den Verkehr in der Innenstadt. „Die SPD wird sich in der neuen Ratsperiode in diese notwendige Diskussion aktiv einbringen. Wir wollen, dass sich Fußgänger und Radfahrer sicher fortbewegen können und dass es sich lohne, das Auto auch mal stehen zu lassen“, machte der Ortsvereinsvorsitzende Stefan Kutheus abschließend deutlich.