In der Sache einig – aber trotzdem weit auseinander

Leserbrief zum Artikel der MV vom 14.06.2018 Wo liegt das Problem? Alle, SPD, CDU und die Wisselmannschen Bürger für Rheine (BfR), wollen einen modernen, angemessenen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Die Fahrzeiten sollen verlängert werden und das Streckennetz soll ausgeweitet werden (können).

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Meldungen

Kommunaler Straßenausbau soll steuerfinanziert werden/Resolution der SPD

Die Bundesländer Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg, Hamburg und die Stadt Berlin finanzieren den Straßenausbau durch Steuern. Andere Bundesländer planen entsprechende Regelungen. Das Kommunalabgabengesetz, § 8 KAG NW, schreibt den Gemeinden und Kommunen Nordrhein-Westfalens dagegen zwingend vor, den innerstädtischen Straßenausbau mit Beiträgen der…

Alles neu – alles besser?

Nahverkehrskonzept für den Busverkehr in Rheine muss den Bedürfnissen der Bürger entsprechen. Der Stadtbusverkehr in Rheine muss aufgrund einer neuen Rechtslage neu gestaltet werden. Bereits am 1.1.2018 wurde deshalb vom Rat der Stadt beschlossen, den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) der Stadt…