Wir wünschen Euch allen viel Spaß beim Feiern!

Aktuelles aus der SPD-Rheine

 

Wir nehmen Stellung zu politischen Themen der Stadt, hinterfragen das Handeln der anderen Parteien im Rat und berichten über Entwicklungen und Politik im Kreis.

 

 

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Stellungnahme des Rheiner SPD-Vorstandes zu den Behauptungen der CDU- Landtagskandidatin Andrea Stullich beim Neujahrsempfang der CDU Rheine (MV vom 1.2.2017 „Trump war nicht da – aber allgegenwärtig“)

2.2.2017

Die von den CDU-Spitzen bei ihrem Neujahrsempfang angesprochene Allgegenwart Trumps scheint leider ihren Niederschlag auch in den Äußerungen der CDU-Landtagskandidatin Stullich gefunden zu haben. Zumindest zeichnet sie ein Bild von Nordrhein-Westfalen, bei dem sich der Eindruck aufdrängt, hier werde mit „alternativen Fakten“ gearbeitet: So steige die Armut im Land und nirgendwo gibt´s klammere Gemeinden, schlechtere Straßen und so viele Wohnungseinbrüche wie in NRW. Ein Horrorgemälde, bei dem man sich unwillkürlich fragt, wie Landrat Effing bei der gleichen Veranstaltung zu der Aussage kommen konnte: „Wir (im Kreis Steinfurt) sind so gut aufgestellt, dass es den allermeisten Menschen gut geht.“

 

Was aber ist von den Behauptungen, den „Negativ-Rekorden“, von denen Frau Stullich spricht, zu halten?

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Pressemitteilungen der Fraktion

 

Radstation West - inklusive Arbeitsplätze schaffen!

SPD-Fraktion spricht sich für die Bewirtschaftung der neuen Radstation aus

31.1.2017

In ihrer Fraktionssitzung haben sich die SPD-Ratsmitglieder und die Sachkundigen Bürger  des Bauausschusses der SPD mit der Varianten-Entscheidung zur Radstation am Bahnhofsausgang West befasst.

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Busbahnhof: Übergänge wieder geöffnet-Beschilderung muss verbessert werden

 

14.2.2017

Sehr zufrieden mit der jüngsten Entwicklung auf der Baustelle Busbahnhof war die SPD-Fraktion. Sie hatte in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses bemängelt, dass der Übergang von den provisorischen Bushaltestellen zu den Geschäften in der Mall Mitte Dezember beseitigt worden war.

Die SPD-Fraktion hatte auf die enormen Umsatzverluste der Geschäfte hingewiesen, die sich durch die Schließung der Tiefgarage unter dem Rathauszentrum noch verstärkt hätten.

Auch für die Passanten, vor allem die Stadtbusnutzer, hätten sich ärgerliche Umwege ergeben, was bei allen Betroffenen auf Unverständnis gestoßen und für Ärger gesorgt habe.

Seit Samstag ist dieser Übergang nun laut Bericht in der Münsterländischen Volkszeitung wieder geöffnet. „Das hätte man eher haben können, wenn man bei den Baustellenplanungen dieses Problem bedacht hätte“, war man sich in der Fraktion einig. Dennoch war man froh, dass dieses Problem in relativ kurzer Zeit und auf Intervention der SPD-Fraktion erledigt habe.

Jetzt müsse man nur noch dafür sorgen, dass die äußerst mangelhafte Beschilderung des provisorischen Busbahnhofs verbessert werde, wies die Fraktion auf eine „weitere Baustelle an der Baustelle“ hin.

Genau das hatte die SPD-Fraktion gefordert: Trotz der Bauarbeiten ist es jetzt möglich, dass die Passanten von der provisorischen Bushaltestelle auf direktem Weg in Rathauszentrum gelangen können

"Wir wollen nicht nur ein Fußballverein sein"

SPD-Fraktion besucht den FCE

 

15.2.2017

Die Mitglieder der SPD-Fraktion waren in der vergangen Woche auf Stippvisite beim FC Eintracht Rheine. Die Vorstandsmitglieder des FCE, Helmut Kockmann (1. Vorsitzender), Christian Lügermann (Marketing), Karlo Willers (Liegenschaften), Burkhard Fink (stellv. Liegenschaften) und Peter Pues (Jugend) begrüßten die Lokalpolitiker auf dem Gelände der OBI-Arena.

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Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Jürgen Roscher

14.2.2017

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Lüttmann,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Rates,

sehr geehrte Medienvertreter,

meine Damen und Herren,

 

die Erstellungen eines Stellenplanes und eines Haushaltsplanes stellten wesentliche Aufgaben der Verwaltung dar. Diese Aufgabenerfüllungen sind zeit- und personalintensiv. Für diese verantwortungsvollen Arbeiten bedankt sich die SPD-Fraktion bei allen beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und bittet den Bürgermeister und die Beigeordneten diesen Dank an die anvertrauten Kolleginnen und Kollegen zu übermitteln.

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SPD stellt Antrag auf Überprüfung der Verkehrssituation am Wohnpark Dutum

Bericht der Münsterländischen Volkszeitung vom 20.2.2017:

 

Es gärt im Wohnpark Dutum

 

Die Nachbarn an der Gisele-Freund-Straße sind mit der Verkehrserschließung eines städtischen Wohnbauprojekts im Wohnpark Dutum nicht einverstanden. Jetzt fand ein Ortstermin mit SPD-Ratsmitgliedern statt. 

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ältere Pressemitteilungen finden Sie im Pressearchiv

Termine

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Fraktionssitzung

                  Hotel Johanning

                  Breite Straße 131, Rheine 

                  montags 19.00 Uhr

 

                  Interessierte Parteimitglieder sind herzlich eingeladen.

                  In den Schulferien finden keine Sitzungen statt.

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Politischer Aschermittwoch

 

                Am 1.3.2017 im Hotel Johanning, Breite Straße 131.

                Gäste sind Elisabeth Veldhues und Ingrid Arndt-Brauer.

                Die Veranstaltung für Parteimitglieder beginnt um 19.00 Uhr.

 

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